Kategorie-Archiv: Politik

Fernsehtipp: phoenix Thema: „Marshallplan für Afrika?“ – Montag, 6. März, 10.45 Uhr

phoenixBonn (ots) – Bilder von sterbenden Babys und Tierkadavern – am Horn von Afrika bahnt sich eine Hungerkatastrophe an. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind 15 Millionen Menschen vom Hunger bedroht. Betroffen sind Äthiopien, Dschibuti, Eritrea und Somalia. Die Ursachen, so sagen Experten, sind überwiegend von Menschenhand gemacht – aber nicht nur.   Weiterlesen

G20: Deutschland ist noch nicht so weit – Umsetzungsschritte zum Marshall-Plan für Afrika offen

mohr-carstenBerlin – „Der Hamburger G-20-Gipfel zu Afrika kommt im Sommer zu früh“, resümiert Carsten Mohr (Foto), der im Dezember 2015 zu den Initiatoren des Memorandums „Neue Wege mit Afrika!“ an die Bundesregierung gehörte: „Deutschland und die Europäische Union haben noch keinen Masterplan, um auf wirtschaftliche und verwaltungstechnische Hilfe zur wirksamen Selbsthilfe umzuschalten.“ Der Bundeskanzlerin und der EU ginge es verkürzt nur um „Abhilfe, um den Zustrom afrikanischer ‚Boat People‘ zu stoppen“. Weiterlesen

Bundesregierung will Geflüchtete nach Ägypten zurückschieben

hunko-utehaupts„In Libyen kann die Europäische Union keine neue Regierung als Partner zur Migrationskontrolle aufbauen. Deshalb sollen die Nachbarländer zu den Wächtern der Festung Europa werden. Nachdem die Grenzüberwachung in Tunesien aufgemöbelt wurde, steht nun Ägypten im Fokus. Die Grenzagentur Frontex wird dabei zum Makler, die Geflüchteten zur politischen Manövriermasse“, kritisiert der europapolitische Sprecher der Linksfraktion Andrej Hunko.  Weiterlesen

neues deutschland: über die deutsche Afrika-Politik

eurafricaBerlin (ots) – Es ist heiß in Nairobi und Minister Müllers Glas halb leer. Der Marshall-Plan für Afrika enthält fraglos wichtige und richtige Elemente: An den Eckpunkten Wirtschaftsinvestitionen und berufliche Bildung ist per se nichts auszusetzen. Afrika braucht sicher beides und Afrika braucht sicher auch in vielen Ländern eine bessere Regierungsführung, entwicklungsorientiertere Eliten und weniger Korruption.   Weiterlesen

Ärzte ohne Grenzen: Libyen ist kein sicherer Ort – „unmenschliche Flüchtlingspolitik“

Internierungslager in Libyen

Tripolis/Berlin, 3. Februar 2017. Angesichts unmenschlicher Bedingungen für Geflüchtete in Libyen kritisiert Ärzte ohne Grenzen die Pläne der EU, in Kooperation mit den libyschen Behörden die Fluchtroute nach Italien zu blockieren. Beim heute beginnenden informellen EU-Gipfel auf Malta beraten Staats- und Regierungschefs über diese Pläne. Teams von Ärzte ohne Grenzen leisten seit Juli 2016 medizinische Hilfe für Flüchtlinge und Migranten in Internierungslagern in Tripolis und Umgebung. Die Menschen werden willkürlich unter unmenschlichen und unhygienischen Bedingungen eingesperrt. Oft gibt es nicht genug Nahrung und sauberes Wasser und keinen Zugang zu medizinscher Versorgung.  Weiterlesen

Südsudan: AU muss endlich Sondergericht einsetzen – Ahndung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit

suedsudanDie neu gewählte Führung der Afrikanischen Union (AU) muss den Kampf gegen Straflosigkeit im Südsudan verstärken und zur Ahndung der dort begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit endlich ein Sondergericht einrichten. Dies hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) am Donnerstag in einem dringenden Appell an den neu gewählten Präsidenten der AU-Kommission Moussa Faki Mahamat gefordert. Weiterlesen