DAS-Afrika-Pressespiegel, KW 11: Nordafrika im Fokus

das-pressespiegel-300x161Marokkanischer König entlässt Regierungschef: Knapp ein halbes Jahr nach der Parlamentswahl hat König Mohammed VI. Ministerpräsidenten Abdelilah Benkirane wieder entlassen und hat angekündigt ein anderes Mitglied der moderat-islamistischen Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (PJD) zum Nachfolger zu ernennen. Der König habe Benkirane bereits zuvor unter Druck gesetzt, um regierungsbildende Verhandlungen zu beschleunigen, konnte jedoch keine Anzeichen auf eine baldige Einigung feststellen. Die PJD hatte die Wahl im Oktober gewonnen und 125 von insgesamt 395 Sitzen erhalten.

Für die Regierungsbildung werden 198 Sitze benötigt. Vor dem Hintergrund der politischen Gegebenheiten ist es marokkanischen Parteien sehr schwierig einfache Mehrheiten zu erlangen, insofern sind Regierungskoalitionen unumgänglich. Bisher führte die PJD eine Koalition mit Liberalen, Kommunisten und Königstreuen an. Marokkos Monarchie gilt als autoritär. Wichtige Entscheidungen obliegen dem König. Paradoxerweise sei Benkiranes Entlassung aus “Sorge” um die Demokratie erfolgt. 

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