DAS Afrika-Pressespiegel, KW 45: Stagnation und Innovation

DR Kongo: Präsident Kabila bleibt vorerst im Amt: In der Demokratischen Republik Kongo hat die unabhängige Wahlkommission CENI die Präsidentschaftswahlen auf den 23. Dezember 2018 terminiert. Damit wird Joseph Kabila auch im kommenden Jahr Präsident des Kongo sein und somit die konstitutionell vorgesehene Amtszeit um zwei Jahre überschreiten. Die Präsidentschaftswahlen hätten laut Verfassung eigentlich schon im Dezember 2016 stattfinden sollen. Nach längeren Verhandlungen, in welche sich auch die katholische Kirche und die Afrikanische Union einschalteten, einigte sich die Regierungspartei PPRD mit der Opposition auf einen Wahltermin in 2017. Dass es nun zu einer erneuten Verzögerung kommt, begründet die Wahlkommission mit der langwierigen Neuregistrierung der wahlberechtigten Bürger. So sei vor allem die Erfassung in den Provinzen Kasai und Kasai-Central durch die dort vorherrschenden Unruhen erheblich erschwert, weshalb dort erst im September damit begonnen wurde. Die Opposition reagierte derweil entrüstet und forderte Kabila vehement auf, sein Amt niederzulegen. Da seitens Oppositioneller teilweise zu Protesten aufgerufen wurde, blieben einige Geschäfte in der Hauptstadt Kinshasa vorsichtshalber geschlossen. (Deutsche Afrika Stiftung)

HIER geht es direkt zum DAS Pressespiegel, wo Sie eine umfangreiche Linksammlung afrikapolitisch relevanter Nachrichtenbeiträge finden.