Forschungsprojekt in Afrika: Demokratien, die keine sind

„Parlamente in Autokratien, das ist zunächst ein Widerspruch an sich“, schildert Dr. Anja Osei, Demokratieforscherin an der Universität Konstanz. Trotzdem gibt es sie, die sogenannten „elektoralen Autokratien“, und sie sind zahlreich: Länder, in denen gewählt wird, in denen formal demokratische Strukturen bestehen, die aber trotzdem faktisch von einem Alleinherrscher oder einer Familiendynastie regiert werden. Welche politische Funktion haben diese Parlamente in Autokratien? Sind sie nur eine Fassade oder haben sie tatsächliche Mitbestimmungsrechte? Sind sie möglicherweise gar zuträglich zu einer echten Demokratisierung des Landes?

Um diese Fragen zu klären, wurde Dr. Anja Osei vom Europäischen Forschungsrat (ERC) ein renommierter ERC Starting Grant zugesprochen. Die Demokratieforscherin wird in sieben afrikanischen Ländern – fünf Autokratien und zwei Demokratien – jeweils ein Jahr lang die parlamentarischen Debatten auswerten sowie Befragungen von Abgeordneten vornehmen. Ihr Projekt „Do Legislatures Enhance Democracy in Africa“ wird im Rahmen des ERC Starting Grant mit rund 1,5 Millionen Euro gefördert.

„In den 1990er-Jahren gab es eine Demokratisierungswelle in Afrika. In vielen Ländern, die zuvor Diktaturen waren, wurden zumindest formal Mehrparteien-Systeme eingerichtet“, blickt Anja Osei zurück. „Neben einigen erfolgreichen Demokratien gibt es jedoch viele Länder, in denen kein wirklicher Wandel der Machtstrukturen stattgefunden hat. Sie blieben weiterhin relativ stabile Autokratien“, so Osei. Für die Demokratieforschung schließt sich hieran die Frage an, welchen Effekt die Einführung von Mehrparteien-Systemen, Wahlen und Parlamenten auf diese Länder hatte. Dienen sie nur einer Legitimation des Regimes nach außen hin oder zeichnet sich doch ein langfristiger Demokratisierungseffekt ab?

Der Status dieser Parlamente ist jedoch nach wie vor unklar: „Wir wissen ganz einfach zu wenig, wir haben keine Daten: Wer sitzt da eigentlich in diesen Parlamenten? Wie werden die Bürgerinnen und Bürger von den Parlamentsmitgliedern demographisch repräsentiert? Was diskutieren sie, was dürfen sie überhaupt entscheiden? Hat die Opposition einen Spielraum?“, veranschaulicht Anja Osei. Ihr Forschungsprojekt will nun genau diese Daten erheben und als Pionierprojekt eine Grundlage für die weitere politikwissenschaftliche Forschung zu elektoralen Autokratien schaffen. Anja Oseis Forschungsteam wird hierfür einerseits die Parlamentsdebatten in elektoralen Autokratien verfolgen und analysieren, andererseits Befragungen von Parlamentsmitgliedern durchführen: Wie interagieren Opposition und Regierung? Wie sehen sie sich selbst in ihrer Rolle?

„Wir werden jeweils ein Jahr lang in Kamerun, Gabun, Tansania, Togo und Simbabwe die Parlamentsdebatten auswerten sowie als Vergleichsgröße die demokratischen Staaten Botswana und Benin hinzuziehen“, zählt Anja Osei auf. Um den Zugang zu den Parlamenten zu gewährleisten, arbeitet sie jeweils mit wissenschaftlichen und institutionellen Partnern in jedem dieser afrikanischen Staaten zusammen. Die Konstanzer Politikwissenschaftlerin kann auf Vorerfahrungen für ihr Forschungsprojekt zurückgreifen: In ihrem Habilitationsprojekt forschte sie zuvor zu politischen Eliten-Netzwerken in Afrika.

ERC Starting Grants sind ein renommiertes Forschungsförderprogramm des Europäischen Forschungsrates. Gefördert werden herausragende Forschungsprojekte von talentierten Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftlern, die am Beginn ihrer wissenschaftlichen Karriere (zwei bis sieben Jahren nach Abschluss ihrer Promotion) stehen und eine eigene Forschungsgruppe aufbauen wollen. Die Förderhöhe beträgt bis zu 1,5 Millionen Euro über eine Laufzeit von fünf Jahren. (DSW/Uni Konstanz)