ONE Afrika-Topthemen

Die Themen der letzten Tage:
– Ebola gefährdet Afrikas Wirtschaft
– Zusätzliche Korrespondenten für Nigeria
– Riesiges Kraftwerk im Kongo geplant
– Korruption: Entwicklungsländer verlieren eine Billion US-Dollar
– Bedrohung durch islamistische Terrorgruppen in Afrika
– Staatskrise in Lesotho vor Lösung
und …

Ebola gefährdet Afrikas Wirtschaft
Der Tagesspiegel thematisiert die negativen Folgen der Ebola-Epidemie für die Wirtschaft auf dem afrikanischen Kontinent. Donald Kaberuka, Präsident der Afrikanischen Entwicklungsbank, stufe Ebola zwar als eine tödliche Krankheit ein, spreche sich jedoch für ein Fortbestehen des wirtschaftlichen Handelns aus. Der ökonomische Schaden sei bereits jetzt erheblich. Viele Projekte seien abgesagt worden. Geschäftsleute hätten die gefährdeten Regionen verlassen und der Außenhandel liege am Boden. Die Entwicklungsbank rechne mit einem bis zu vier Prozentpunkte geringerem Wachstum als erwartet. Kaberuka versuche deshalb, zu verhindern, dass die außerafrikanische Öffentlichkeit den gesamten Kontinent als Katastrophengebiet wahrnehme. Zusammen mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bemühe er sich, dass die internationalen Fluggesellschaften ihre Flüge wieder aufnehmen und das Gesundheitssystem wieder aufgebaut wird.

Zusätzliche Korrespondenten für Nigeria
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet über die schwierige Situation, unabhängige Informationen über den Terror der Extremistenorganisation Boko Haram zu erhalten. Es sei schwierig, objektive Einschätzungen von öffentlichen Stellen zu bekommen. Deshalb schicke die Deutsche Welle (DW) zwei zusätzliche Korrespondenten nach Lagos, der der größten Stadt Nigerias. Schließlich sei es schwierig, eine Balance zwischen den interessengeleiteten Mitteilungen der Regierung und den kruden Informationsmethoden von Boko Haram zu finden. Diesem Dilemma wolle der neue Chef-Intendant Peter Limbourg mit einer vermehrten Berichterstattung entgegentreten. Gesendet werde das tägliche zweieinhalbstündige Programm in der Landessprache Haussa. Diese sei vor allem im Norden des Landes, der besonders unter den Terrorakten von Boko Haram leide, weit verbreitet. Die Deutsche Welle finde die Hälfte ihrer weltweit rund hundert Millionen Hörer in Afrika. Davon alleine zwanzig Millionen in Nigeria.

Riesiges Kraftwerk im Kongo geplant
Der Evangelische Pressedienst (epd) meldet, dass am Kongo-Fluss ein riesiges Wasserkraftwerk entstehen soll. Die Demokratische Republik Kongo und Südafrika planen die Anlage an den Inga-Stromschnellen 60 Kilometer vor der Flussmündung in den Atlantik. Ziel sei es zum einen, die Energieprobleme im südlichen Afrika zu lösen und zum anderen, das wirtschaftliche Wachstum in Afrika anzukurbeln. Allerdings gebe es große Probleme in der fehlenden Einigkeit für die Verteilung des Stroms. Während das kongolesische Energieministerium den Strom bevorzugt an die Industrie geben möchte, befürchtet Südafrika, dass das Projekt scheitern könne, falls der Strom an kongolesischen Städten und Dörfern vorbeigeleitet werde.

Korruption: Entwicklungsländer verlieren eine Billion US-Dollar
Das Handelsblatt, Welt Online, Sueddeutsche.de, ZEIT Online, FAZ.net, Focus Online, MDR Info und n-tv.de thematisieren den heute veröffentlichten ONE-Bericht über die enormen Schäden, die durch Korruption in Entwicklungsländern entstehen. Der illegale und undurchsichtige Kapitalabfluss infolge von dubiosen Rohstoffgeschäften, Geldwäsche und Steuerhinterziehung füge den Entwicklungsländern einen Schaden von einer Billion US-Dollar (750 Milliarden Euro) jährlich zu. Die Beendigung dieses Skandals könne jährlich etwa 3,6 Millionen Kinderleben retten, so Andreas Hübers, politischer Referent von ONE. Darüber hinaus würden Milliarden für mehr Bildung, Investitionen in die marode Infrastruktur und Verbesserung der medizinischen Versorgung frei. Allerdings brauche es einen globalen Lösungsansatz. Dementsprechend fordere der Bericht, dass die Gruppe der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) auf ihrem Treffen in Brisbane im November Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung erlässt. Mit mehr Transparenz im Rohstoffsektor und der Einrichtung eines öffentlichen sowie weltweiten Handelsregisters ließe sich Geldwäsche und Steuerhinterziehung effektiv bekämpfen. Weiter appelliere ONE an die G20, die Entwicklungsländer an ihrem geplanten automatischen System zum Austausch von Steuerinformationen zu beteiligen, um die Steuerflucht aus Afrika einzudämmen.

Bedrohung durch islamistische Terrorgruppen in Afrika
Die Nachrichtenagentur AFP berichtet über den Sondergipfel der Afrikanischen Union (AU) in Nairobi. Die Staats- und Regierungschefs thematisierten die Bedrohung durch extremistische Gruppierungen sowie die Bilanz des bisherigen Kampfes gegen den Terror. Einen Überblick der in Afrika tätigen islamistischen Terrorgruppen liefert ein Artikel der Deutschen Welle (DW). Besonders die Extremistenorganisation Boko Haram und die Al-Shabaab-Miliz würden vom kenianischen Staatschef Uhuru Kenyatta als ernsthafte Gefahr für die afrikanische Sicherheitsordnung eingestuft. Die AU wolle deshalb seine Anstrengungen intensivieren. Ein Bericht auf Handelsblatt.com unterstreicht die Bedeutung der Entwicklung einer umfassenden Strategie. So sei Boko Haram weiter auf dem Vormarsch. Ein Statusbericht des Nigeria Security Networks (NSN) meldet eine Blitzoffensive der islamistischen Sekte, die weitere nigerianische Bundesstaaten unter ihre Kontrolle gebracht habe. Sogar die Grenzgebiete im östlichen Kamerun seien mittlerweile in Gefahr. Die kamerunische Armee wurde bereits in Gefechte verwickelt.

Staatskrise in Lesotho vor Lösung
Die Deutsche Welle (DW) thematisiert die Hintergründe und die neuesten Entwicklungen der Staatskrise in Lesotho. Die politischen Beobachter sind sich über die Geschehnisse des vergangenen Wochenendes uneinig. Während der nach Südafrika geflüchtete Premierminister Thomas Thabane von einem Putsch berichtet, sprechen andere Quellen von einer anarchischen, kriminellen Aktion seitens getreuer Soldaten des vorher abgesetzten Armeechefs sowie des Vizepremiers Mothejoa Metsing. Die Lage im Land sei weiterhin angespannt. Nichtsdestotrotz hätten sich lesothische Politiker unter Vermittlung Südafrikas auf eine Roadmap geeinigt, welche die Wiedereinsetzung des Parlaments vorsehe. Ferner hätten beide Konfliktparteien in einer gemeinsamen Erklärung zu Ruhe und Ordnung aufgerufen. Ob die Parteien auch politisch weiter zusammenarbeiten wollen, sei offen. Die Sicherheitsberaterin Dimpho Motsami vom südafrikanischen Institut für Sicherheitsstudien sehe in dieser Koalition keine Zukunft und plädiere für Neuwahlen.

Korruptionsbekämpfung könnte 3,6 Millionen Leben retten
Die gestern veröffentliche Studie von ONE „Der Billionen-Dollar-Skandal“ sorgt weiterhin für ein großes mediales Echo. Heute berichten unter anderem Bild.de, die Frankfurter Rundschau Online und der Tagesspiegel darüber. Ferner hat die Huffington Post Deutschland einen Beitrag von Beate Wedekind, der Interimsdirektorin von ONE Deutschland, veröffentlicht. Sie betont darin den immensen Schaden, der durch Kriminelle, korrupte Beamte und Scheinfirmen Millionen Menschen in den ärmsten Ländern der Welt zugefügt werde. Eine Eindämmung der Korruption könne ca. 3,6 Millionen Menschenleben retten. Deshalb appelliert sie an die Gruppe der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20), auf ihrem Treffen in Brisbane im November effektive Maßnahmen zur Bekämpfung der Korruption einzuleiten. Schließlich liege die Beendigung dieses Skandals nicht in den afrikanischen Ländern allein. ONE habe zur Lösung einen Vier-Punkte-Plan aufgestellt. Dieser fordere die Verschärfung der Regeln für Strohfirmen, die Umsetzung des „Publish what you pay“-Prinzips, die Verfolgung von Steuerhinterziehung sowie die Offenlegung von staatlichen Daten. Ferner seien zu dieser Kampagne von ONE weitere breitangelegte Aktionen geplant.

Die Ebola-Epidemie braucht globale Lösungen
In der Süddeutschen Zeitung ist der Kampf gegen Ebola das Thema des Tages und auch Die ZEIT beschäftigt sich in der aktuellen Ausgabe mit diesem Thema. Der stellvertretende Generalsekretär der Vereinten Nationen (UN) Jan Eliasson sagt, die Ebola-Epidemie in Westafrika sei wie ein Tsunami und damit die schlimmste internationale Gesundheitskrise der Geschichte. In die gleiche Kerbe schlägt die Präsidentin von Ärzte ohne Grenzen (MSF), Joanne Liu, die auf die globale Bedrohung hinweist und dementsprechend globale Anstrengungen zur Bekämpfung fordert. Die Direktorin der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Margaret Chan, räumte zudem ein, das Ausmaß und die Komplexität des Ausbruchs unterschätzt zu haben. Sofortige Hilfsmaßnahmen seien allerdings schwierig. Es existiere weder eine Schutzimpfung noch Medikamente gegen die Krankheit. Mögliche Wirkstoffe seien noch in der Testphase und Testreihen experimenteller Medikamente würden von der UN nicht anerkannt. Darüber hinaus herrsche ein Misstrauen der Bevölkerung gegenüber der staatlichen Gesundheits- und Lebensmittelversorgung in den betroffenen Ländern.

Militärischer Machtkampf im Südsudan hält an
Der Tagesspiegel beleuchtet die aktuellen Ereignisse im nunmehr neun Monate dauernden südsudanesischen Bürgerkrieg. Fast zwei Millionen Menschen seien mittlerweile auf der Flucht in die Nachbarstaaten und zwei Fünftel der Bevölkerung seien laut Angaben der Vereinten Nationen (UN) auf Lebensmittelhilfe angewiesen. Eine friedliche Lösung liege derzeit in weiter Ferne. Darüber hinaus erschwere die einsetzende Regenzeit die Arbeit der Blauhelmtruppe der UN (Unmiss). Deshalb fordere Annette Weber von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), den Druck auf den Präsidenten Salva Kiir und den Ex-Vize-Premier Riek Machar zu erhöhen. Ferner halte sie persönliche Sanktionen gegen beide Seiten und die Errichtung eines Treuhandfonds für die Öleinahmen für aussichtsreich. Dadurch könne verhindert werden, dass etwa neue Waffen in China bestellt würden, anstatt die hungernde Bevölkerung zu versorgen.

Deutsches Institut für Entwicklungspolitik feiert 50-jähriges Bestehen
Der evangelische Pressedienst (epd) und der Deutschlandfunk würdigen heute das 50-jährige Bestehen des Deutschen Institutes für Entwicklungspolitik (DIE). Als Ausbildungsinstitution für entwicklungspolitische Experten gegründet, haben bereits über 1.000 Akademiker das Post-Graduierten-Kolleg am DIE durchlaufen. Sie alle engagieren sich an wichtigen Schnittstellen für eine effektive Entwicklungspolitik. Auf dem Festakt in Bonn bescheinigte der Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel vom Bundesentwicklungsministerium (BMZ) dem DIE eine „weltweit renommierte Denkfabrik“ zu sein, die als Berater der Politik in Fragen der weltweiten Zusammenarbeit eine wichtige Rolle einnehme. Der Direktor des DIEs Dirk Messner forderte in seiner Rede einen grundlegenden Wandel der Politik gegenüber den Entwicklungs- und Schwellenländern. So brauche es eine Abkehr vom wohlmeinenden Paternalismus hin zu einer Kooperationskultur auf Augenhöhe. Das beinhalte eine stärkere Zusammenarbeit auf Gebieten wie der Umwelt-, Wissenschafts- und Sicherheitspolitik. Der Grund dafür liege in einer wachsenden Bedeutung von Entwicklungs- und Schwellenländern für den Westen. Nach Messner gelte Deutschland als einer der Motoren in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit und das DIE möchte dazu beitragen, dass die Bundesrepublik diese Rolle auch weiterhin ausfüllen kann.

Mali: Zähe Verhandlungen mit Tuareg-Rebellen
Die Süddeutsche Zeitung und die Deutsche Welle (DW) beschäftigen sich mit der Lage in Mali. Anderthalb Jahre nach dem militärischen Eingreifen der Franzosen und der Präsenz von UN-Truppen sei die Situation im Norden des Landes völlig verfahren. Auch das Engagement der Bundeswehr habe die Kontrolle der malischen Regierung über den Norden nicht wiederherstellen können. Seit Anfang September finden in Algerien Friedensverhandlungen statt, die allerdings sehr zäh verliefen, weil sich die malische Regierung und die Tuareg-Rebellen in ihren Positionen weitgehend kompromisslos gegenüber stünden. So forderten die Rebellen eine weitreichende Autonomie des von ihnen kontrollierten Nordens, die von der Regierung zurückgewiesen wird. Darüber hinaus sei unklar, welche der fünf großen Rebellen-Gruppen legitimiert sei, an den Verhandlungen teilzunehmen. Einigen dieser Gruppen gehe es im Grunde nicht um die Selbstbestimmung, sagt Moussa Ould Hemed Amar vom Zentrum für strategische Studien in Burkino Faso. Ferner fügt er an, dass die wirtschaftliche Schwäche dieser Region das eigentliche Problem sei. Die Bewohner der malischen Hauptstadt Bamako befürworten die Position der Zentralregierung hinsichtlich der Unteilbarkeit des malischen Staates. Zugleich hofften sie, dass die Verhandlungen zu einer dauerhaften politischen Lösung führen und goutieren die Verhandlungsbereitschaft der Tuareg-Rebellen.

Bob Geldof fordert mehr wirtschaftliches Engagement in Afrika
Mehrere Medien, u.a. Bild.de, Der Westen.de und die Iserlohner Zeitung, berichten über den Vortrag Bob Geldofs auf dem Campus-Symposium in Iserlohn. Der Begründer von Live Aid und Afrika-Aktivist habe die Tatenlosigkeit Europas gegenüber dem afrikanischen Kontinent angeprangert. Nach seiner Meinung werde zu wenig positiv über Afrika geschrieben, obwohl es zahlreiche Erfolgsgeschichten zu verkünden gäbe. So verfüge Afrika aktuell über die am schnellsten wachsende Mittelschicht und zudem befänden sich sieben afrikanische Staaten unter den zehn am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften weltweit. Außerdem ermögliche die technologische Revolution der letzten 25 Jahre die Erhöhung des Informationsflusses in infrastrukturschwachen Ländern. Er forderte deshalb mehr wirtschaftliches Engagement der westlichen Industriestaaten in Afrika. Besonders sehe er Deutschland in der Pflicht, endlich seine Unterstützungszusagen vom G8-Gipfel 2005 umzusetzen. Die Unterstützung Afrikas sei obendrein ein wichtiger Beitrag zur Verhinderung der Entstehung von Terrorgruppen, wie Al-Qaida und ISIS. Schließlich könne ISIS nur den Tod anbieten, die westliche Welt dagegen das Leben. (Quelle: ONE.org)