Zum Malta-Gipfel: „EU ist bereit, Tausende Schutzsuchende zu opfern“

Frauen in einem libyschen Flüchtlingslager
Frauen in einem libyschen Flüchtlingslager

Auf dem EU-Sondergipfel in Valletta haben die EU-Staats- und Regierungschefs in der „Malta-Deklaration“ Maßnahmen beschlossen, um Schutzsuchende an der Flucht aus Libyen nach Europa zu hindern. Dazu erklärt der Geschäftsführer von Ärzte ohne Grenzen in Amsterdam, Arjan Hehenkamp, der diese Woche offizielle Internierungslagern für Flüchtlinge und Migranten in Tripolis mit katastrophalen Zuständen besucht hat: 

„Mit der Malta-Deklaration redet sich die EU schön, wie gefährlich die Situation in Libyen tatsächlich ist. Die Geretteten auf unseren Schiffen im Mittelmeer erzählen uns, dass die Zurückgebliebenen in Libyen in Internierungslagern hungern, dass sie schikaniert und missbraucht werden. Das Letzte, was diese Menschen brauchen, ist, dass sich die EU und Italien auch noch in die Liste ihrer Gegner einreihen.  

Diese Deklaration zeigt einmal mehr, dass das einzige Ziel der EU-Chefs ist, die Flucht der Menschen einzudämmen. Bei der Malta-Deklaration geht es nicht darum, Leben zu retten. Heute ist klar geworden, dass die EU bereit ist, Tausende schutzsuchende Männer, Frauen und Kinder zu opfern, um sie daran zu hindern, die europäische Küste zu erreichen. Die Malta-Deklaration zeigt keine Alternativen für Menschen auf, die nicht in Libyen bleiben können und in Gefahr sind, falls sie in ihre Herkunftsländer zurückgebracht werden.  

Die Vorschläge, die Situation in Libyen zu verbessern, sind völlig vage. Kurz und knapp: Die Malta-Deklaration ist nichts weiter als ein neuer Versuch, Menschen aus Europa fernzuhalten.“

Einen Bericht zur Situation in den offiziellen Internierungslagern in Tripolis finden Sie hier.

Eine ausführlichere Stellungnahme zu den EU-Plänen finden Sie hier.

 

(Ärzte ohne Grenzen, Foto:irin)