Mit der Teilnahme von US-Präsident J. Biden in Cornwall hat der G7-Gipfel 2021 eine kompaktere internationale Ausstrahlung erfahren und die brennenden Herausforderungen zu Pandemie und Klimawandel aufgezeigt. Er richtete den Fokus auf die Erwartungen des afrikanischen Kontinents für Hilfe zum Wiederaufschwung nach Covid-19, zur Koordinierung der weltweiten Impfstoffsicherungen und auf die schwerwiegenden Klimaschäden. Es heißt auch, dass die Versuche von Präsident Biden, sich auf der internationalen Ebene zu profilieren, auch zum Vorteil für Afrika sein könnten.
Die G7, Gemeinschaft der wichtigsten Industriestaaten der Welt, stellte den Versuch der USA zu härterer Haltung gegenüber China und dessen Streben, stärkste Macht der Erde zu werden, heraus. Diese Herausforderung stellt Biden unter den Begriff einer „Neuen Seidenstraße“, als Antwort auf das chinesische Multi-Milliarden-Seidenstraßen-Programm. Damit soll eine zur Unterstützung der ärmeren Länder großartige Investitions-Initiative ins Leben gerufen werden.
Dazu erklärte G. Meeks, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des US-Repräsentantenhauses, dass unter der Trump-Regierung Afrika nur durch das Prisma der Konkurrenz zu China und Russland betrachtet wurde. Trump zeigte Ignoranz und betrachtete Afrika als Last.
Die dringende Hilfe für die ärmeren Länder, insbesondere Afrikas, beinhaltet seitens des G7-Gipfels das Versprechen, 100 Mrd. Dollar für den Kampf gegen Covid-19 in den Ländern des Südens bereitzustellen, verbunden mit kurzfristigen Lieferungen von 1 Mrd. Dosen, bis Jahresende mehr als 2 Mrd. Dosen.
Für eine von uns zu konzipierende nachhaltige Afrikastrategie im neuen EU-Kontext ist von Bedeutung, den erheblichen Infrastrukturbedarf in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen zu erkennen. Es muss zu einer grundlegenden Änderung des Ansatzes für die globale Infrastrukturfinanzierung führen mit besonderem Schwerpunkt auf Afrika. Die Entwicklungsfinanzierungseinrichtungen und multilateralen Partner beabsichtigen, in den nächsten fünf Jahren mindestens 80 Mrd. US-Dollar in den Privatsektor Afrikas zu investieren, um eine nachhaltige wirtschaftliche Erholung und ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu unterstützen.
Die G7-Länder werden auch mit jährlich 100 Mrd. Dollar die Finanzierung der Entwicklungsländer zum Klimaschutz unterstützen. Oxfarm fordert mit Recht, für die ärmeren Länder mit mehr Flexibilität bei klimafreundlichen Transformationen zu wirken. Von Bedeutung ist, dass laut Plan des IFW Sondermittel in Höhe von 650 Mrd. Dollar für bedürftige Länder vergeben werden, um die wirtschaftlichen Folgen der Covid-19 Krise zu überwinden.
Wie werden diese Mittel wirkungsvoll angelegt und mit wem realisiert?
Die von den G7-Staaten gestartete globale Initiative für Infrastrukturprojekte ist ausgerichtet auf werteorientierte, hochwertige und transparente Partnerschaften im Ausbau von Verkehr-, Handels- und Industrie-Infrastrukturen in zahlreichen Ländern des Südens.
Kanzlerin Merkel unterstrich, „dass für die Entwicklung der afrikanischen Länder natürlich nur konkrete Projekte zählen“. Forciert werden sollte dafür die Einrichtung einer Arbeitsgruppe als professionelle TaskForce!
Was haben deutsche Unternehmen bereits auf dem Tisch, mit welchen Initiativen rollen wir ab auf der Neuen Seidenstraße!
Damit stoße ich auf die konkrete Frage, wie konzipieren die Länder des Südens selbst ihre künftige Entwicklung, um welche Projekte bewerben sie sich z.B. bei der EU, und welche Partnerschaften gründen sich?
Ein Schwerpunkt liegt z.B. in der Stabilisierung der agrarwirtschaftlichen Potenziale zur Nahrungsmittelsicherung. Ich beziehe mich dabei auf den weiteren Ausbau der Partnerschaft zwischen der EU und der Afrikanischen Union, in der die Europäische Kommission eine Taskforce „Ländliches Afrika“ (TFRA) eingerichtet hat. Die Taskforce hat ihre politischen Empfehlungen in einem Bericht vom März 2019 dargelegt. Daraus leitet sich ab, welche Intentionen von der deutschen Agrarwirtschaft ausgehen. Denn die GIZ, wie auch die UNI Hohenheim, vertreten durch Frau Professorin Christine Wieck, agieren in diesem Verbund.
Mit konkreten und innovativen Schritten sind die deutschen Akteure für den Ausbau der Neuen Seidenstraße gefragt. (Dipl.oec. Gerd Eckert)