DAS-Afrika-Pressespiegel KW 17: Die Macht des Dialogs

Virtuelle Afrika-Reisen der USA und Deutschlands: Drei Monate nach seinem Amtsantritt als US-Außenminister ist Antony Blinken nun am Dienstag zum ersten Mal nach Afrika gereist – virtuell. Bei seinem ersten Stopp diskutierte Blinken mit jungen Afrikanerinnen und Afrikanern der von den USA geförderten Young African Leadership Initiative über gute Regierungsführung und die Rolle Chinas auf dem Kontinent. Im Anschluss sprach Blinken mit dem nigerianischen Präsidenten Muhammadu Buhari und dessen Außenminister unter anderem über die sicherheits- und klimapolitischen Herausforderungen der Region sowie die Covid-19 Pandemie.

In Kenia feierten die USA mit Präsident Uhuru Kenyatta das 57-jährige Bestehen ihrer bilateralen Beziehungen und diskutierten die Vertiefung der Zusammenarbeit in den Bereichen Demokratieförderung und Handel sowie globale Herausforderungen. Blinkens virtuelle Afrika-Reise wird als positives Zeichen gewertet, dass der Kontinent unter dem neuen US-Präsidenten Joe Biden wieder eine größere Rolle einnehmen könnte. Dessen Vorgänger Donald Trump hatte den Kontinent während seiner Legislaturperiode als erster Präsident seit Ronald Reagan nicht offiziell besucht und sich den Vorwurf eingefangen, ihn außenpolitisch sträflich zu vernachlässigen. Gleichzeitig zeigen sich einige afrikanische Expertinnen und Experten skeptisch, ob sich die primär sicherheitspolitische Prägung der US-Afrikapolitik, die unter allen Präsidenten eine Konstante bilde, wirklich ändern werde. Eine erste wichtige Personalie ist jedenfalls sicherheitspolitischer Natur: Blinken ernannte den erfahrenen Diplomaten Jeffrey Feltman kurz vor der dieswöchigen Reise zum US-Sondergesandten für das Horn von Afrika, der sich insbesondere mit den vielfältigen Konflikten in und um Äthiopien befassen soll.

Um das Thema Sicherheit ging es auch bei der virtuellen Afrika-Reise der deutschen Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Michelle Müntefering. Sie „reiste“ am Montag und Dienstag in den Südsudan und nach Ruanda, um sich mit Gesprächspartnerinnen aus Regierung und Zivilgesellschaft über die Umsetzung der VN-Resolution 1325 „Frauen, Frieden und Sicherheit“ auszutauschen. Die Resolution bildet laut Müntefering einen Schwerpunkt der deutschen Außenpolitik. Im Südsudan finanziert Deutschland eine Reihe von Projekten, die der Umsetzung der Resolution dienen, während Ruanda nicht nur die zweitmeisten Truppen für Peacekeeping-Missionen der Vereinten Nationen in Afrika stellt, sondern auch überdurchschnittlich viele Soldatinnen in deren Reihen hat.

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