Südafrika: Suspendierung des ANC-Generalsekretärs. Im Zuge der Bestrebungen des südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa, die Korruptionsnetzwerke im regierenden African National Congress (ANC) aufzudecken und zu bekämpfen, wurde der Generalsekretär des ANC, Ace Magashule, am Montag suspendiert. Die Suspendierung folgt auf die Weigerung Magashules, freiwillig zurückzutreten. So hatte der nationale Vorstand des ANC unter dem Parteivorsitzenden Ramaphosa Ende März alle Mitglieder der Partei, die wegen Korruption oder anderer Verbrechen angezeigt sind, aufgefordert, innerhalb von 30 Tagen von ihren Ämtern zurückzutreten. Magashule ist als eines der sechs mächtigsten Parteimitglieder die ranghöchste Person im ANC, die sich derzeit wegen Korruption vor Gericht verantworten muss.

Dem 61-Jährigen wird vorgeworfen, 2014 während seiner Amtszeit als Premierminister von Free State, einer der neun Provinzen Südafrikas, öffentliche Gelder veruntreut zu haben. Er gehört zu den Anhängern des ehemaligen Präsidenten Jacob Zuma, welcher die Republik von 2009 bis 2018 regierte, und zählt gleichzeitig zu den stärksten Widersachern Ramaphosas innerhalb der Partei. Am Mittwoch nannte er das von der stellvertretenden Generalsekretärin Jessie Duarte unterschriebene Suspendierungsschreiben an ihn verfassungswidrig. Inzwischen hat er Berufung gegen seine Suspendierung eingelegt. Damit ist diese im Sinne der ANC-Verfassung zunächst ausgesetzt, bis der Einspruch angehört und ein endgültiges Ergebnis bekannt gegeben wurde. Darüber hinaus forderte Magashule seinerseits den vorübergehenden Rücktritt des amtierenden Präsidenten Ramaphosa. In der Auseinandersetzung spiegelt sich der weiterhin andauernde Machtkampf zwischen Ramaphosa und den Anhängern Zumas innerhalb des ANC wider. Während Ramaphosa bestrebt wirkt, die Erneuerung des ANC nach Jahren der Misswirtschaft voranzutreiben, steht Zuma weiter im Fokus der sogenannten Zondo-Kommission, die Ende Juni ihre Untersuchung der schwerwiegenden Korruptionsvorwürfe des “state capture” abschließen soll.

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