DAS-Afrika-Pressespiegel, KW 22: Teamsache

DAS-Afrika-Pressespiegel, KW 22: TeamsacheLibyen-Konferenz in Paris einigt sich auf Wahlen: Bei einer Friedenskonferenz in Paris unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen verständigten sich die rivalisierenden Regierungen Libyens auf gemeinsame Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 10. Dezember dieses Jahres. Als Gastgeber empfing der französische Präsident Emmanuel Macron am vergangenen Dienstag unter Beteiligung weiterer Länder den international anerkannten Ministerpräsidenten Fajis al-Sarradsch und den Kommandeur der libyschen Nationalarmee General Chalifa Haftar, dessen Truppen den Osten des Landes kontrollieren.

Bis zum 16. September soll durch die Verabschiedung einer Verfassung oder die Einführung der nötigen Wahlgesetze die rechtliche Grundlage für friedliche und glaubwürdige Wahlen geschaffen werden. Inwieweit diese Vereinbarungen umgesetzt werden können, halten Beobachter jedoch für fraglich. Die Abschlusserklärung wurde von keiner der beiden Parteien unterzeichnet, da sich diese gegenseitig nicht anerkennen. Seit sieben Jahren tobt in Libyen der Kampf um die Nachfolge des ehemaligen Machthabers Muammar al-Gaddafi. Bereits mehrere Gipfel und Konferenzen, u.a. in Paris im Juli letzten Jahres, lieferten ambitionierte, aber letztendlich erfolglose Pläne für einen Friedensprozess in Libyen.

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