DAS-Afrika-Pressespiegel KW 25: Neuanfang?

Burundis neuer Präsident vereidigt: Nach dem plötzlichen Tod von Burundis scheidendem Präsidenten Pierre Nkurunziza vor gut einer Woche wurde am Donnerstag sein Nachfolger vereidigt. Der im Mai dieses Jahres gewählte Evariste Ndayishimiye sollte eigentlich erst ab August die Führung des Staates übernehmen. Im Falle des Todes eines Staatsoberhaupts im Laufe seiner Amtszeit sieht die burundische Verfassung vor, dass der Präsident der Nationalversammlung an dessen Stelle tritt.

Entsprechend hatte Pascal Nyabenda, der dieses Amt seit 2015 bekleidet, zunächst die Regierungsgeschäfte übernommen. Nyabenda galt Experten zufolge als der eigentliche Wunschkandidat Nkurunzizas für seine Nachfolge. Führende Militärs in der Regierungspartei CNDD-FDD setzten sich jedoch erfolgreich für Ndayishimiye ein. Am Montag entschied das Verfassungsgericht dann, dass es keines Interim-Präsidenten bedürfe und Ndayishimiyes Vereidigung vorgezogen werden solle. Einige Tage später wurde der neue Präsident bei einer mehrstündigen Zeremonie in einem Stadion in der Hauptstadt Gitega vor vielen Zuschauern ohne Einhalten von Corona-Abstandsregeln vereidigt – trotz der sich vermehrenden Hinweise, dass Covid-19 für den Tod Nkurunzizas verantwortlich ist. In seiner Antrittsrede machte Ndayishimiye deutlich, dass auch er als treuer Gefolgsmann des verstorbenen Staatsoberhaupts gilt: Zwar versprach er freie Meinungsäußerung und den Schutz der Menschenrechte, sendete jedoch deutliche Warnsignale an die Opposition und rückkehrende Flüchtlinge, das Land nicht zu destabilisieren und missbilligte die Einmischung internationaler Akteure.

Somalia und Somaliland an einem Tisch … 

HIER geht es direkt zu unserem wöchentlichen Pressespiegel, in dem Sie eine umfangreiche Linksammlung zu weiteren afrikapolitisch relevanten Nachrichtenbeiträgen finden.

Einen aktuellen Pressespiegel zu Verlauf, Wahrnehmung und den Folgen der Corona-Pandemie auf dem afrikanischen Kontinent sowie einen Überblick über zuverlässige Quellen zur Entwicklung der Fallzahlen in Afrika und sonstige wichtige Hintergrundinformation zu Covid-19 in Afrika finden Sie auf unserer Homepage, zu der Sie HIER direkt gelangen. (Deutsche Afrika Stiftung)