DAS-Afrika-Pressespiegel, KW 28/2022: Auf gutem Weg?

DAS-Afrika-Pressespiegel, KW 28/2022: Auf gutem Weg?Afrikanische Union wird 20: Die Deutsche Afrika Stiftung gratuliert der Afrikanischen Union (AU) zum 20. Geburtstag. Am 09. und 10. Juli 2002 wurde im südafrikanischen Durban im Rahmen des 1. Gipfeltreffens die AU offiziell gegründet. Seit dem Beitritt Marokkos 2017 sind alle 55 afrikanischen Länder Mitglieder der AU, auch wenn Mali, der Sudan sowie die Compact with Africa-Länder Burkina Faso und Guinea aufgrund der jeweiligen Militärputsche momentan suspendiert sind.

Die AU löste nach einjähriger Transformationsphase ihre Vorgängerorganisation Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) ab, die 1963 gegründet wurde und deren Fokus auf der Förderung von Diplomatie, Einheit und Solidarität innerhalb Afrikas sowie dem Kampf gegen Kolonialismus und Apartheid lag. Im Vergleich zur OAU vergrößerten sich das Mandat, die Kompetenzen und die Institutionen der AU, insbesondere bezüglich der Förderung von Frieden und wirtschaftlicher Integration sowie der Repräsentation des afrikanischen Kontinents auf internationaler Ebene. Gelobt wird die AU von Beobachterinnen und Beobachtern für ihre Rolle als internationales Sprachrohr Afrikas, das sich z.B. im Rahmen der Covid-19-Pandemie lautstark für die Interessen des Kontinents hinsichtlich der Impfstoffverteilung eingesetzt habe.

Mit der Einführung der Afrikanischen Kontinentalen Freihandelszone (AfCFTA) ist die AU dem Ziel der wirtschaftlichen Integration des Kontinents einen großen Schritt näher gekommen. Gemischt fällt die Bilanz im Bereich der Konfliktlösung und -prävention aus. Als Vermittlerin in Konflikten zwischen Mitgliedern wie zuletzt Anfang Juli zwischen der Demokratischen Republik Kongo und Ruanda hat sie zwar durchaus Erfolge zu verzeichnen, insgesamt wird ihr aber ein inkonsistentes Krisenmanagement vorgeworfen. So habe die AU zwar in den letzten beiden Jahren auf eine Reihe von Militärputschen reagiert, im Falle der verfassungswidrigen Machtübernahme durch Mahamat Déby 2021 im Tschad jedoch geschwiegen. Auch halte sie sich mit Blick auf anderweitige undemokratische Machtmanöver wie Verfassungsänderungen zur Verlängerung von Amtszeiten zurück.

Zurzeit lädt die AU, die 2022 schon vor dem Ukrainekrieg zum Jahr der Ernährung erklärt hatte, zum 41. Gipfeltreffen des Executive Council nach Lusaka, Sambia. Vom gestrigen Donnerstag bis morgigen Samstag tagen die Außenministerinnen und Außenminister der AU-Mitgliedsstaaten hier, um u.a. Lösungen zur Steigerung der landwirtschaftlichen Produktion des Kontinents zu diskutieren.

Sambia legt neuen Finanzplan vor: Am Samstag gab das sambische Finanzministerium in der Vorstellung seines neuen mittelfristigen Budgetplans die Streichung von auf Finanzkrediten basierenden Projekten in Höhe von 2,1 Milliarden USD bekannt …

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