DAS Afrika-Pressespiegel KW 29: Zwiespältige Lösungen

DAS Afrika-Pressespiegel KW 29: Zwiespältige Lösungen

Ankündigung von Referendum zur Teilunabhängigkeit in Äthiopien: Gestern gab die nationale Wahlbehörde in Äthiopien bekannt, dass binnen der kommenden Monate ein Referendum über eine Teilautonomie der südlichen Provinz Southern Nations, Nationalities, and Peoples‘ Region abgehalten werden soll. Vorausgegangen waren diesbezüglich Forderungen der Sidama-Ethnie zur Abspaltung der Region und die Schaffung einer eigenständigen Provinz. In Äthiopien gibt es bereits neun halb-autonome Provinzen. Die Verfassung mit dem föderalistischen System Äthiopiens erlaubt ethnischen Minderheiten Teilautonomien zu errichten.

Nach Einreichung eines offiziellen Gesuchs hat die Regierung binnen eines Jahres ein Referendum in der Region über die Abspaltung abzuhalten. Die Regierung hat den Mitgliedern der Sidama-Ethnie gestern zugesichert binnen fünf Monaten ein Referendum über die Unabhängigkeit der Region durchzuführen, was von Führern der Sidama-Ethnie angenommen wurde. Die Einigung wurde von Beobachter begrüßt, die eine Eskalation zwischen Aktivisten und staatlichen Sicherheitskräften befürchtet hatten. Trotzdem wurde eine verstärkte Präsenz von Sicherheitskräften auf den Straßen der Provinzhauptstadt Hawassa beobachtet. Die Entwicklungen gelten als richtungsweisend für die innenpolitische Stabilität, da weitere Unabhängigkeitsbestrebungen verschiedener Ethnien in Äthiopien bestehen. Der Umgang und die Wahrung der Einheit des ethnisch-segregierten Landes gilt als eine der zentralen Herausforderungen für den seit 2018 regierenden Ministerpräsidenten Abiy Ahmed.

Militäreinsatz in Kapstadt …

HIER geht es direkt zum aktuellen DAS Pressespiegel, in dem Sie eine umfangreiche Linksammlung afrikapolitisch relevanter Nachrichtenbeiträge finden. (Deutsche Afrika Stiftung)