DAS-Afrika-Pressespiegel KW 31: Kampf der Titanen

Ivorische Regierungspartei nominiert Ouattara zum Präsidentschaftskandidaten: Am Mittwoch wurde der derzeitige ivorische Präsident Alassane Ouattara von seiner Partei RDHP (Rassemblement des Houphouétistes pour la Démocratie et la Paix) offiziell zum Präsidentschaftskandidaten nominiert. Ouattara bestätigte die Kandidatur zwar noch nicht, will aber im Laufe der nächsten Woche seine Entscheidung bekanntgeben. Sollte er zur Wahl am 31. Oktober antreten, würde er bereits seine dritte Amtszeit anstreben.

Verfassungsrechtlich ist dies strittig und sorgt entsprechend für kontroverse Diskussionen in dem westafrikanischen Staat, da gesetzlich nur zwei Amtszeiten für das Präsidentenamt vorgesehen sind. Darüber hinaus würde Ouattara sein im März gegebenes Versprechen, die Macht an eine jüngere Generation weiterzugeben, brechen. Dass überhaupt vermehrt Stimmen eine dritte Kandidatur Ouattaras fordern, liegt an dem überraschenden Tod des Premierministers Gon Coulibaly Anfang Juli. Er galt als designierter Präsidentschaftskandidat der regierenden RDHP. Neben dem 78-jährigen Ouattara polarisieren auch Laurent Gbagbo und Henri Konan Bédié das gesamte Land. Die drei Männer verbindet eine lange Vorgeschichte: alle haben das Land zuvor regiert. Während der 86-jährige Bédié bereits seine Kandidatur angekündigt hat, versucht der 75-jährige Gbagbo gerade nach seinem Freispruch vom Internationalen Strafgerichtshof in sein Heimatland zurückzukehren. Mit der Rückkehr dieser drei politischen Schwergewichte in den aktuellen Wahlkampf könnte auch der Konflikt um die „Ivoirité“ wieder zentraler werden. Das Thema, wer als „richtiger“ Ivorer gilt und wer nicht, spielte auch im Bürgerkrieg nach den Wahlen 2010 die entscheidende Rolle. Damals hatte Gbagbo die Wahl gegen Ouattara verloren, weigerte sich jedoch die Niederlage gegen den mutmaßlichen Nicht-Ivorer anzuerkennen. Die Entwicklung der politischen Lage wird letztendlich auch  davon abhängen, wer offiziell kandidiert. Die Frist für die Registrierung von Kandidaten läuft derzeit bis zum 1. September.

Misstrauensvotum gegen somalischen Premierminister … 

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