DAS-Afrika-Pressespiegel, KW 35: Alle(s) in Bewegung

DAS-Afrika-Pressespiegel, KW 35: Alle(s) in BewegungBemba von Präsidentschaftswahlen in der DR Kongo ausgeschlossen: die Wahlkommission der Demokratischen Republik Kongo schloss Präsidentschaftskandidat Jean-Pierre Bemba von den Wahlen im Dezember aus. Begründung für das Vorgehen sei ein im März 2017 verhängtes Urteil des Internationalen Strafgerichtshofs wegen Zeugenbeeinflussung durch den ehemaligen Milizenführer und Vize-Präsidenten.

Dies diene als Beleg für Korruption, was verfassungsrechtlich eine Kandidatur für das kongolesische Präsidentenamt verhindert. Darüber hinaus wurde die Suspendierung fünf weiterer Politiker angeordnet, darunter drei frühere Premierminister. Durch dieses Vorgehen wurde die aussichtsreichste Konkurrenz für Präsident Joseph Kabilas Wunschnachfolger Emmanuel Ramazani Shadary von der Regierungspartei PPRD vorerst verdrängt. Bis kommenden Dienstag hat Bemba Zeit, vor dem Verfassungsgericht in Berufung zu gehen, bevor am 19. September die definitive Liste der Kandidaten feststehen soll.

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