DAS-Afrika-Pressespiegel, KW 45: Grenzüberschreitung?

DAS-Afrika-Pressespiegel, KW 45: Grenzüberschreitung?

Ruandas Kagame beruft neues Kabinett ein: Am Montagabend hat Ruandas Präsident Paul Kagame eine Umstrukturierung seines Kabinetts angekündigt. Der bisherige Außenminister Dr. Richard Sezibar, der sich Mitte des Jahres aufgrund seines Gesundheitszustandes aus der Politik zurückgezogen hatte, wird von Dr. Vincent Biruta abgelöst. Biruta, der zuvor das Amt des Umweltministers innehatte, ist zugleich auch Präsident der Social Democratic Party, eine der kleineren Parteien innerhalb der Regierungskoalition mit Kagames Rwanda Patriotic Front (RPF). Des Weiteren rief Kagame das Ministerium für Interne Sicherheit, das er 2016 noch aufgelöst und in das Justizministerium integriert hatte, zurück ins Leben.

Zum Minister für Interne Sicherheit ist nun der ehemalige Chef der Rwanda Defence Force, General Patrick Nyanvumba, ernannt worden. Darüber hinaus erhalten die Ministerien für lokale Verwaltung und Sport neue Führungspersonen. Mit diesen weitreichenden strukturellen und personellen Veränderungen hat sich die Anzahl der Ministerien von 16 auf 17 sowie die der Kabinettsmitglieder von 26 auf 27 erhöht. Auch geht hiermit der Anstieg des Anteils der weiblichen Kabinettsmitglieder von 50% auf 52% einher. Dieser liegt somit weiterhin deutlich über der verfassungsrechtlich verankerten Quote von 30%, womit Ruanda weltweit auf Platz 6 des höchsten Frauenanteils im Kabinett rangiert. Erst im vergangenen Jahr hatte Kagame sein Kabinett überraschend umstrukturiert und umfangreiche Personalwechsel vorgenommen.

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