DAS-Afrika-Pressespiegel, KW 46: Krieg und Frieden?

Drohender Bürgerkrieg in Äthiopien? Die gegen die im Norden gelegene äthiopische Provinz Tigray begonnene Regierungsoffensive hält weiter an. Befohlen wurde die militärische Intervention vom Premierminister Äthiopiens und Nobelpreisträger des Jahres 2019, Abiy Ahmed. Eingeleitet wurde der Angriff mit einer Unterbindung der Telekommunikation der Region sowie mit Luftangriffen, gleichzeitig wurden mehrere offizielle Amtsträger in Militär und Regierung, welche aus der Tigray-Region stammen, für abgesetzt erklärt. Der wachsenden Spannungen zwischen Abiy Ahmed und der Tigray People’s Liberation Front (TPLF), welche die lokale Regierung stellen, gingen die am 9. September durchgeführten Wahlen in Tigray voraus.

Aufgrund der Corona-Pandemie sollten laut Parlamentsbeschluss alle Wahlen verschoben werden, die TPLF widersetzte sich dem und hielt trotzdem Wahlen in Tigray ab. Dem folgte ein militärischer Zusammenstoß lokaler Kräfte mit denen der Regierung am 3. und 4. November rund um das Hauptquartier des Northern Command in Mekelle, die zum Beginn der Offensive am selben Tag führten. Bis jetzt ist noch nicht abzusehen zugunsten welcher Seite der Konflikt verlaufen wird und ob dieser bald ein Ende findet, obwohl Abiy´s Regierung Erfolge vermeldet. Die Kämpfe sollen bereits hunderte Opfer auf beiden Seiten gefordert haben. Der United Nations High Commissioner for Refugees (UNHCR) ließ bereits verlauten, dass man es mit ersten Flüchtlingen dieses Konflikts zu tun habe. Bis heute gilt Äthiopien eigentlich als innenpolitisch stabile Nation und als Garant und Vermittler für die Stabilität der Region. Dem Konflikt zugrunde liegen wohl unter anderem Auseinandersetzungen zwischen den verschiedenen Ethnien des Landes mit dem Premierminister Ahmed als Mitglied der ethnischen Mehrheit der Oromo. Der Vorsitzende der Afrikanische Union (AU), Moussa Faki Mahamat, rief beide Seiten dazu auf eine friedliche Lösung des Konfliktes herbeizuführen und die Menschenrechte zu achten. Am Freitag, dem 13.11.2020, berichtete Reuters, dass Moussa Faki Mahamat den aus der Tigray-Region stammenden Gebreegziabher Mebratu Melese, der als Head of Security and Safety Division innerhalb der AU fungierte, entlassen hat.

Durchbruch bei Libyen-Verhandlungen … 

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