US-Präsident Joe Biden auf Staatsbesuch in Angola: Von Montag bis Mittwoch unternahm US-Präsident Joe Biden seinen ersten und letzten Staatsbesuch auf dem afrikanischen Kontinent. Nach einem Kurzbesuch im Inselstaat Cabo Verde, wo er zu Gesprächen mit Premierminister Ulisses Correia e Silva zusammentraf und seine Unterstützung für zwei ständige Sitze Afrikas im UN-Sicherheitsrat unterstrich, reiste Biden noch am selben Tag weiter nach Angola, dem Hauptziel seines Besuchs.
In der Hauptstadt Luanda kam der US-Präsident mit seinem Gastgeber, dem angolanischen Präsidenten João Lourenço, zusammen und beriet sich über Handels- und Sicherheitsfragen. Am Dienstag besuchte Biden das Nationale Museum der Sklaverei in der Provinz Luanda. In einer Rede an der Stätte erinnerte er an das Schicksal der mehr als vier Millionen Menschen, die in der Zeit des transatlantischen Sklavenhandels aus dieser Region Afrikas nach Amerika verschleppt worden waren.
Das Hauptaugenmerk des Besuchs lag jedoch unzweifelhaft auf den Bemühungen um den sogenannten Lobito-Korridor. Die Sanierung der 1300 km langen Eisenbahnstrecke sowie der Hafenanlagen zielt darauf ab, die rohstoffreiche Demokratische Republik Kongo und das benachbarte Sambia besser mit dem angolanischen Hafen Lobito am Atlantischen Ozean zu verbinden und so eine schnelle und effiziente Route für Exporte zu schaffen. In der Hafenstadt Lobito hielt Biden dann auch am letzten Tag seines Staatsbesuchs hochrangige Gespräche mit seinen angolanischen, kongolesischen und sambischen Amtskollegen sowie mit dem Vizepräsidenten Tansanias, Philip Mpango. Im Anschluss an die Gespräche kündigte Biden unmittelbare Pläne für US-Investitionen in Angola an, darunter 3 Mrd. US-Dollar zur Finanzierung des Eisenbahnprojekts, das unter anderem auch von Deutschland, der Europäischen Union und der Afrikanischen Entwicklungsbank unterstützt wird und weithin als Antwort zur chinesischen Belt and Road Initiative gesehen wird (Pressespiegel KW 31/2023). Darüber hinaus besichtigten die Staats- und Regierungschefs ein umfangreiches Schienenverkehrsprojekt, das Teil der Instandsetzung des Lobito-Korridors ist und von der Biden-Administration im Rahmen der G7-Partnerschaft für globale Infrastruktur- und Investitionsprojekte unterstützt wird.
Darüber hinaus führte Biden weitere bilaterale Gespräche mit den anwesenden Staatschefs. Während er mit seinem sambischen Amtskollegen Hakainde Hichilema insbesondere die sambische Komponente des Lobito-Projekts beleuchtete, bekräftigte er im Gespräch mit dem kongolesischen Präsidenten Félix Tshisekedi das gemeinsame Engagement für die Förderung von Investitionen und Frieden in der Region. Während des Treffens der beiden Staatsoberhäupter plädierte Biden für das Beibehalten des Luanda-Prozesses, der 2022 aus der sogenannten Luanda Roadmap hervorgegangen war, und dessen Ziel es ist, die Spannungen zwischen Ruanda und der Demokratischen Republik Kongo (DRK) zu entschärfen und Frieden im Osten der DRK zu schaffen.
Bidens erste und einzige Afrikareise kam spät in seiner Amtszeit. Hierfür wurde der 82-Jährige teils heftig kritisiert. Beobachterinnen und Beobachtern zufolge habe man die Hoffnungen auf eine verstärkte Beachtung Afrikas nach vier Jahren der politischen Vernachlässigung unter Bidens Vorgänger Donald Trump nicht erfüllt. Auch sorgte die Wahl Angolas als Zielland für Irritationen. Menschenrechtsorganisationen wie das mosambikanische Center for Democracy and Human Rights sowie angolanische Oppositionsgruppen kritisierten, dass der Besuch die Regierung Lourenços belohne, obwohl die Besorgnis über den schwindenden Raum für zivilgesellschaftliche Organisationen und die Meinungsfreiheit wachse.
Ungeachtet dessen dürften die Beziehungen zwischen Angola und den USA weiter wachsen. Im November dieses Jahres unterzeichneten die Handelsministerien beider Länder eine Absichtserklärung über eine Handels- und Investitionspartnerschaft, die darauf abzielt, die regelmäßige Zusammenarbeit zwischen den jeweiligen Regierungen und den Industrien zu formalisieren und den geschäftlichen Verkehr zu erleichtern. Außerdem kündigte das US-Handelsministerium für 2025 eine Handelsmission für den Schienen- und Seeverkehr in Subsahara-Afrika mit Ziel Angola und Südafrika an. Dabei belief sich der Handel zwischen Angola und den USA bereits im vergangenen Jahr auf rund 1,7 Milliarden US-Dollar, womit Angola der viertgrößte Handelspartner der USA in Afrika südlich der Sahara ist.
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