DAS-Afrika-Pressespiegel KW 49: Diplomatische Coups

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 49: Diplomatische CoupsZunehmende internationale Isolation Burundis: Das ostafrikanische Land, welches sich seit 2015 in einer politischen Krise befindet, wendet sich immer stärker von der internationalen Gemeinschaft ab. Bereits im Oktober 2016 beendeten die burundischen Behörden die Zusammenarbeit mit dem Menschenrechtsbüro der Vereinten Nationen in der Hauptstadt Bujumbura, nun ordnete die Regierung die Schließung des Büros innerhalb von zwei Monaten an. Zudem erhielt die Regierung eine Verwarnung der Afrikanischen Union (AU), das Friedensabkommen von Arusha aus dem Jahr 2000 nicht zu gefährden.

Die AU befürchtet, dass die kürzlich durch die Regierung angeordneten Haftbefehle und Auslieferungsgesuche für 17 hochrangige Politiker zu einer erneuten Verschärfung ethnischer Konflikte führen. Die Politiker stehen unter dem Verdacht, an der Ermordung des ersten demokratisch gewählten Präsidenten Melchior Ndadaye von 1993 beteiligt gewesen zu sein. Ndadaye gehörte, ebenso wie der amtierende Präsident Pierre Nkurunziza, zur ethnischen Gruppe der Hutu, während viele der gesuchten Personen Tutsi sind. Schon 1993 waren die unterschiedlichen Zugehörigkeiten im politischen Konflikt, welcher in der Arusha-Vereinbarung beigelegt wurde, instrumentalisiert worden.

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