DAS Afrika-Pressespiegel, KW 50: Große Herausforderungen

DAS Afrika-Pressespiegel, KW 50: Große HerausforderungenGescheitertes Misstrauensvotum gegen den somalischen Präsidenten: Teile des somalischen Parlaments planten für letzten Sonntag die Stellung eines Antrags auf Amtsenthebung gegen den seit Februar 2017 im Amt befindlichen Präsidenten Mohamed Abdullahi Farmaajo. Ihm wird verfassungswidriges Verhalten in Form von geheimen Absichtserklärungen mit den Nachbarländern Eritrea und Äthiopien vorgeworfen, die unter anderem das Management von Häfen betreffen. Zudem sollen Posten in den Streitkräften und im Justizwesen unter der Hand vergeben worden sein.

Der Antrag auf Amtsenthebung muss laut der somalischen Verfassung von mindestens 92 Abgeordneten unterschrieben werden und bei zwei Dritteln des Parlaments Zustimmung finden, um erfolgreich umgesetzt werden zu können. Anfänglich traf der Antrag auf die erforderliche Unterstützung, allerdings zogen 14 der 92 Abgeordneten ihre Stimmen zurück. Zeitgleich hatte es in der Hauptstadt Mogadischu öffentliche Proteste gegen eine mögliche Amtsenthebung des Präsidenten gegeben.

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