DAS-Afrika-Pressespiegel, KW 6: Im Kreuzfeuer der Kritik

DAS-Afrika-Pressespiegel, KW 6: Im Kreuzfeuer der KritikSüdafrika – Rede zur Lage der Nation verschoben: In Kapstadt war für den hoch symbolischen Auftritt von Südafrikas angeschlagenen Präsidenten Jacob Zumas bereits alles in die Wege geleitet. Doch die für diesen Donnerstag geplante alljährliche Rede zur Lage der Nation ist verschoben worden. Im letzten Jahr kam es bei seiner Rede zu Handgreiflichkeiten und dieses Jahr wurde sie erstmals auf unbestimmte Zeit verschoben.

Die innerparteiliche ANC-Krise spitzt sich endgültig zu einer innenpolitischen Krise zu. Ein möglicher Machtwechsel wird nun im Parteivorstand diskutiert. Sogar die einflussreiche Nelson-Mandela-Stiftung forderte Zuma zum sofortigen Rücktritt auf. Ursprünglich sollte sich das ANC-Exekutivkomitee am Mittwoch in einer Sondersitzung mit dieser Frage beschäftigen. Doch auch dieses Treffen wurde auf nächste Woche verschoben. Zuma bleiben offiziell noch 16 Monate im Amt, es wird vermutet, dass er sich aufgrund der Korruptions- und Amtsmissbrauchsvorwürfe an die Immunität dieses Amtes klammert. Eine andere Möglichkeit für ein vorzeitiges Ende der Amtszeit wäre ein Misstrauensvotum im Parlament. Es gab bereits mehrere Amtsenthebungsverfahren gegen den 75-jährigen Präsidenten, das nächste könnte nun erstmals von seiner eigenen Partei kommen. ANC-Parteichef Cyril Ramaphosa ließ bisher lediglich verlautbaren, dass er mit Zuma im konstruktiven Gespräch sei, zum Wohle der Nation. (Deutsche Afrika Stiftung)

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