DIE ZEIT / Flüchtlingspolitik: EU unterstützt dubiose Staatschefs in Afrika

DIE ZEIT / Flüchtlingspolitik: EU unterstützt dubiose Staatschefs in AfrikaHamburg (ots) – Die Europäische Union (EU) unterstützt immer öfter zweifelhafte Staatschefs in Afrika, um Migranten und Flüchtlinge aufzuhalten. Das geht aus einer aktuellen Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik hervor, die der Wochenzeitung DIE ZEIT vorliegt.

„Die Hemmschwelle für eine Zusammenarbeit mit autoritären Regimen ist spürbar gesunken“, schreiben die Forscher. Noch vor wenigen Jahren sei die Hilfe aus EU-Staaten an eine klare Bedingung geknüpft gewesen: Wer Demokratie und Rechtsstaatlichkeit stärkt, bekommt Geld. Heute hätten sich die Prioritäten verschoben – zugunsten jener Staaten, die den Europäern die Flüchtlinge und Migranten vom Leib halten.

Generell dränge die EU zu sehr auf sinkende Flüchtlingszahlen, statt die Ursachen für Migration zu bekämpfen, kritisieren die Forscher. Sie fürchten, „dass das Füllhorn an europäischen Programmen und Projekten innere gesellschaftliche und wirtschaftliche Ungleichgewichte verschärft oder Konflikte auslöst“. Das Geld der EU könne sogar dazu führen, dass noch mehr Afrikaner versuchten, die Heimat zu verlassen.