Friedensprozesse in Mali: Eine Initiative der Afrikanischen und der Europäischen Union

Friedensprozesse in Mali: Eine Initiative der Afrikanischen und der Europäischen Union

In Bamako arbeiteten für drei Tage der Friedens- und Sicherheitsrat der Afrikanischen Union, ein permanentes Entscheidungsgremium für die Verhütung und Beilegung von Konflikten und Krisen in Afrika, sowie das Politische und Sicherheitspolitische Komitee der Europäischen Union; eine Struktur zur Analyse von Krisensituationen, die der Europäischen Union, Optionen zur Bewältigung von Krisen vorschlägt.

In erster Linie soll diese gemeinsame Mission die Sicherheitslage in Mali beurteilen, den Fortschritt des Friedensprozesses, die Interaktionen der malischen Behörden und der politischen Akteure sowie der internationalen Partner in Mali analysieren. Diese Mission ist ein Novum im Strategiewechsel der beiden beteiligten Organisationen in Brüssel und in Addis Abeba. Der Friedensprozess war das Thema der Debatten, sowohl regional als auch in Bamako.

Die Mission setzte sich zusammen aus 15 Teilnehmern der afrikanischen Staaten (Algerien, Burundi, Tschad, Guinea Äquatorial, Äthiopien, Gambia, Guinea, Libyen, Mosambik, Namibia, Niger, Nigeria, Südafrika, Tansania, Uganda) und aus 30 Mitgliedern des Komitees der Europäischen Gemeinschaft. Die Tagesprogramme konzentrierten sich auf Treffen mit dem malischen Präsidenten Ibrahim Boubacar Keita, den Mitgliedern der Regierung, dem Besuch in Gao mit zahlreichen Kontakten und Gesprächen mit den lokalen Autoritäten. MINUSMA, die mehrdimensionale Integrierte Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali mit ihrer Aufgabe der Friedenssicherung und dem Schutz der Zivilbevölkerung, bildete eine weitere Etappe der Gesprächsrunden der Mitglieder dieser Mission, sowie eine Vielzahl von internationalen Organisationen.

Bilanz einer ersten kollektiven Mission

Nach einer kurzen Einführung in den Kontext dieser aktuellen Mission erläuterten Anne Namakau Mutelo , Präsidentin des afrikanischen Friedens- und Sicherheitsrates und Walter Stevens (beide auf obigem Foto), Präsident der europäischen Struktur, begleitet von Richard Zink, Botschafter der Delegation der Europäischen Union in Mali, die Resultate ihrer Besuche und ihrer Gespräche.

Frau Mutelo erklärte, dass Fragen der Sicherheitslage in Mali im Mittelpunkt stehen. Zum weiteren gehe es darum, den Fortschritt des Friedensprozesses und ihre Wechselwirkungen mit malischen Behörden, den Vertretern der Zivilgesellschaft und den politischen Akteure zu bewerten. In Gao, der besuchten Stadt im Norden traf sich die Delegation mit der Zivilgesellschaft. Sie diskutieren mit den Vertretern der lokalen Gemeinschaft, der MINUSMA und Barkhane ( die französische Armee hat ein System von 3000 Mann in fünf Ländern der Sahelzone etabliert, um bewaffnete Kämpfer und Waffen, abzufangen).

Laut der Präsidentin, brachten die Menschen in Gao ihre Bedenken zum Ausdruck die ihre Sicherheit nicht durch die Minusma gewährleistet sehen. Dieses Anliegen der Bevölkerung bleibe ein Gegenstand der gemeinsamen Diskussionen zwischen der afrikanischen und der europäischen Union ebenso in den internationalen Gremien.

Frau Mutelo charakterisierte die aktuelle Lage mit den Worten, die Afrikanische und die Europäische Union können den Prozess des Friedens unterstützen, „Mali wird aus sich, die Lösung finden“. Für die Bekämpfung des Terrorismus in der Sahelzone, eingeschlossen Boko Haram, sei eine regionale schnelle Eingreiftruppe der Afrikanischen Union im Gespräch.

Für die Zukunft seien weitere Missionen geplant, die Timbuktu und Kidal einschließen.

Walter Stevens erinnerte an die drei großen Herausforderungen Sicherheit, Demokratie und Entwicklung. Die Fragen der ökonomischen Entwicklung, die eng verbunden sind mit einer umfassenden Entwicklung von Mali werden auf dem Treffen der europäischen Geber in der nächsten Woche diskutiert werden, so der Diplomat der Europäischen Union.

Während dieser lebhaften Pressekonferenz rief er alle Akteure auf, zu einem raschen Friedensabkommen in Algier, beizutragen, der Erfolg der Gespräche sei eine Grundvoraussetzung für Frieden, auch über die Grenzen von Mali hinaus. (Theresa Endres)