IPG-Journal / Afrika: Von Ebola lernen

IPG-Journal / Afrika: Von Ebola lernenDer Neoliberalismus hat die Gesundheitssysteme der afrikanischen Länder geschwächt. Und doch wissen sie besser als die USA, wie man Corona bekämpft.

Das Coronavirus macht deutlich, wie wichtig sinnvolle Investitionen in die Gesundheitsfürsorge und insbesondere ins öffentliche Gesundheitswesen sind. Doch in Zeiten des Coronavirus sieht sich der neoliberale Kapitalismus unversehens mit den Auswirkungen seiner Politik auf das Leben der Menschen konfrontiert. Dazu muss man sich nur ansehen, wie die USA und afrikanische Länder wie Nigeria mit der Krankheit umgehen.

Die Vereinigten Staaten gelten als die Heimat des Neoliberalismus. Besonders der Gesundheitssektor wurde nach neoliberalen Maßgaben reformiert. Kürzlich erst brachte Präsident Trump inmitten der globalen Gesundheitskrise ein Gesetz ein, das „für die Centers of Disease Control and Prevention (CDC) eine Budgetkürzung um 16 Prozent, für das Gesundheitsministerium um 10 Prozent“ vorsieht. Mittelkürzungen wie diese führen dazu, dass sich Menschen in den USA wegen der hohen Kosten nicht testen lassen.

Der WHO zufolge ist das „Wissen um die Epidemie der erste Schritt zu ihrer Beseitigung“. Dazu gehören Tests, damit man weiß, wo sich das Virus möglicherweise ausbreitet, und es entsprechend eindämmen kann. Berichten aus den USA zufolge wurden den Betroffenen in einigen Fällen mehr als 1000 US-Dollar für den Test und noch mehr für die Quarantäne berechnet. Deshalb lassen sich viele Menschen nicht testen und tragen damit weiter zur Ausbreitung des Virus bei. Zahlreiche Arbeitsverhältnisse in den USA sehen zudem keine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall vor, sodass Niedrigverdiener bei grippeähnlichen Symptomen nicht einfach zu Hause bleiben können.

Auch Afrika litt in den 1980er und 1990er Jahren unter den Folgen neoliberaler Vorgaben sogenannter Strukturanpassungsprogramme, in deren Zuge die Ausgaben für öffentliche Dienstleistungen und Güter, unter anderem für Grundschulbildung, Gesundheitswesen und öffentliche Infrastruktur, gesenkt wurden. Man drängte die afrikanischen Staaten zu privatisieren, mehr Markt zuzulassen und eine Exportorientierung anzustreben.

Regierungen mussten ihr Budget für die öffentliche Gesundheitsfürsorge zusammenkürzen, sodass diese zur Ware und die Verantwortung vom Staat auf die einzelnen Menschen abgewälzt wurde. Das Gesundheitswesen verlagerte sich in den privaten Sektor, was Verfechter für soziale Gerechtigkeit seit jeher als unhaltbar kritisieren, weil privatwirtschaftliche Unternehmen grundsätzlich nicht im Interesse der Bevölkerung arbeiten, sondern Gewinn erzielen wollen. In der Verfassung der Weltgesundheitsorganisation heißt es: „Der Besitz des bestmöglichen Gesundheitszustandes bildet eines der Grundrechte jedes menschlichen Wesens […].“ Dieses Grundrecht müssten die Staaten fördern, und so stellt sich die Frage, wie die Menschen ein solches Recht „genießen“ sollen, wenn seine Bereitstellung privatisiert wird und es für viele zu teuer wird. Diese Entwicklung trägt dazu bei, dass sich das Verhalten der Bürgerinnen und Bürger verändert und sie Gesundheitseinrichtungen nicht mehr aufsuchen, weil sie es sich schlicht nicht leisten können.

Die Situation in den USA und in Afrika ist aufgrund einzelner Umstände, der jeweils eigenen Geschichte und dem unterschiedlichen Machtanteil in der Weltpolitik natürlich nicht zu vergleichen. Doch die Folgen der Privatisierung des Gesundheitswesens sind offensichtlich und verblüffend ähnlich. (Friedrich Ebert Stiftung, Foto: UN Photo/Martine Perret)

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