IPG-Journal: Türkische Ambitionen in Nordafrika

Die Türkei erhöht ihre Präsenz im östlichen Mittelmeer und schaltet sich aktiv in den Libyenkonflikt ein. Das osmanische Erbe wird zum Leitmotiv.

Seit dem Sturz von Machthaber Gaddafi durch die NATO-Allianz im Jahre 2011 ist Libyen Schauplatz von Bürgerkrieg und geopolitischen Interessen. Dabei hat der Konflikt durch die Vielzahl an beteiligten Staaten eine neue Dimension erreicht. Er entwickelt sich jetzt zu einem Flächenbrand, der die sicherheitspolitische Architektur Europas an ihrer Südflanke bedroht. Türkische Drohnen, Luftabwehrsysteme und Milizen haben das Blatt im Libyen-Konflikt gewendet und der zuvor abgeschriebenen Tripolis-Regierung von Fajis al-Sarradsch das Überleben gesichert. Seitdem sind türkische Militärberater vor Ort.

Die Türkei unter Staatspräsident Erdogan hat es sich zum Ziel gesetzt, an der nordafrikanischen Küste einen militärischen Stützpunkt zu errichten. Sie konnte binnen weniger Jahre im Bereich der bewaffneten Drohnentechnik zu einem Marktführer aufsteigen und ihre Systeme an aufstrebende Entwicklungsländer verkaufen. Die türkische Außenpolitik setzt neue Akzente, um den begehrten Status als Globalplayer zu verwirklichen und ihre Hegemonie neu zu definieren.

Gegen die türkische Präsenz in Tripolis regt sich jedoch Widerstand: Ägypten, Frankreich und die Vereinigten Arabischen Emirate, die großen Unterstützer des abtrünnigen Generals Chalifa Haftar, sehen nach der gescheiterten Belagerung von Tripolis den Zeitpunkt gekommen, ihre passive Haltung im Konflikt aufzugeben und aktiv einzugreifen. Frankreichs Forderungen an die Europäische Union, die Türkei für ihre Missachtung des Waffenembargos im Konflikt zu sanktionieren, werden von der Türkei nicht nur scharf zurückgewiesen. Sie klagt Frankreich an, General Haftar mit militärischen Hilfsgütern überhaupt erst gestärkt und damit die Stellung der von der UN anerkannten Regierung von Sarradsch in Tripolis unterminiert zu haben. Der kürzlich drohende Zusammenstoß von türkischen und französischen Fregatten vor der Küste Libyens läutet eine neue Eiszeit zwischen Ankara und Paris ein.

Die Ambivalenz der Europäischen Union, eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zu finden, spiegelt sich in den stark voneinander abweichenden Positionen einzelner europäischer Staaten wider. Der Fall Libyen zeigt dies deutlich. Der Versuch Deutschlands, mit der Berliner Libyenkonferenz einen Waffenstillstand durchzusetzen und die Situation der Flüchtlinge zu verbessern, ist nicht nur an den Konfliktparteien, sondern auch an den nationalen Interessen der EU-Staaten Frankreich, Griechenland und Italien gescheitert.

Der Besuch des italienischen Verteidigungsministers in Ankara hat noch einmal verdeutlicht, dass die Europäische Union keine einheitliche Sprache spricht. Die ehemalige Kolonialmacht Italien stellt mit dem Ölkonzern ENI den größten ausländischen Akteur für die Exploration und Förderung von Erdöl und Gas in Libyen. Italien unterstützt die Türkei, um Frankreichs Ambitionen zur Erweiterung ihrer Einflusssphäre in der Sahel-Region zu unterbinden und den französischen Konzern Total vom libyschen Öl-Markt fernzuhalten. Die Türkei hat der Tripolis-Regierung zugesichert, die Ölfelder militärisch zu sichern. Der türkische Minister für Energie und Ressourcen, Fatih Dönmez, plant in Zusammenarbeit mit der libyschen Konzern NOC eine Ölförderung für den türkischen Markt.

Für die Türkei ist Libyen kein unbekanntes Terrain: über 350 Jahre war das Land Teil des Osmanischen Reiches. Kemal Atatürk, der Mann, der aus den Trümmern des untergegangenen Imperiums die neue Republik Türkei begründete, kämpfte 1911 als Major gegen die Italiener in der libyschen Wüste. Er machte sich die Guerilla-Techniken der Beduinen zu eigen, die er später erfolgreich im türkischen Befreiungskrieg gegen die europäischen Großmächte einsetzen sollte. Das osmanische Element hat auch nach einem Jahrhundert seinen prominenten Platz in der Gesellschaft und Kultur Libyens. Derzeit plant die Regierung, einen großen Boulevard in Tripolis nach Sultan Süleyman dem Prächtigen zu benennen, dem größten aller osmanischen Sultane. Unter ihm eroberten die Osmanen 1551 Tripolis von den Maltesern, die jenes Gebiet als Lehen von den spanischen Habsburgern erhalten hatten. Neben Algier und Tunis gehörte Tripolis zu den wichtigsten maritimen Stützpunkten des Osmanischen Reiches. Daran möchte Erdogan anknüpfen.

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