Im Sahel trifft Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ihre Amtskollegen und die Soldatinnen und Soldaten in den verschiedenen Bereichen der Missionen. In den Gesprächen wird es im Kern um die derzeitige Situation vor Ort, die weiteren Monate in Mali sowie das künftige Engagement im Sahel gehen.
Klare Forderungen
Die Ausbildungsmission EUTM (European Union Training Mission) in Mali ist bereits auf ein Minimum an Personal reduziert, die Ausbildung der malischen Streitkräfte ist eingestellt. Es sind nur noch wenige Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten zur Beratung in Bamako vor Ort. Anders ist es bei Der MINUSMA. Die UN-Mission wird aber nur noch bis Mai 2024 fortgesetzt. Bis zu 1.400 Soldatinnen und Soldaten können laut aktuellem Mandat eingesetzt werden. Im Mai 2023 steht das Einsatzmandat erneut auf der Agenda des Bundestags. Am Ende steht ein strukturierter Abzug der deutschen Kräfte aus Mali.
Damit Deutschland aber noch bis Mai 2024 bleibt, gibt es deutliche Forderungen der Ministerin. Im Fokus stehen hierbei unter anderem die Garantie für die im Februar 2024 geplanten Präsidentschaftswahlen und die Ermöglichung der Operationsführung, insbesondere auch für Aufklärungsflüge mit der Drohne Heron 1. Bisher ermöglichte die malische Regierung im Dezember nur zwei Drohneneinsätze zur Konvoibegleitung. Diese Bedingungen sind Inhalt des Gesprächs mit dem malischen Verteidigungsminister Sadio Camara.
Deutschland sei ein verlässlicher Partner für Mali und MINSUMA und werde sich bis Mai 2024 weiter engagieren, „aber das ist natürlich an Voraussetzungen geknüpft“, so die Ministerin nach ihrem Gespräch mit Camara. Eine Voraussetzung sei, dass es die für Februar 2024 angekündigten Wahlen geben wird. Ein weiterer elementarer Punkt: „Dass wir unsere Aufgabe im Rahmen von MINUSMA erfüllen können, sprich: Die Aufklärung auch möglich ist.“ Das sei in den vergangenen Wochen nicht der Fall gewesen. Im Gespräch mit Camara habe sie sich „intensiv darüber ausgetauscht, wie das besser werden kann. Damit die Drohnenflüge mit der Heron 1 möglich sind.“ Nur so sei es für Deutschland möglich, sich weiter in Mali zu engagieren, so die Ministerin und betonte: „Wie in den vergangenen Wochen kann es nicht weitergehen. Wir arbeiten gemeinsam daran, dass es besser wird.“
Gegenüber dem malischen Verteidigungsminister habe sie deutlich gemacht: „Wird eine dieser Bedingungen nicht erfüllt, dann müssen und werden wir unsere Entscheidung noch einmal überdenken“.
Dank an die Soldatinnen und Soldaten
Nicht nur politische Gespräche stehen im Fokus der Sahel-Reise, sondern auch der Austausch mit den Frauen und Männern der Bundeswehr vor Ort. Insbesondere die Zeit vor Weihnachten, die sie weit weg von ihren Liebsten verbringen, sei der Zeitpunkt, Danke zu sagen. Es sei „gute Tradition, dass sich die Ministerin mit ihnen austauscht“. Daher nahm sich die Lambrecht Zeit für Informationen aus erster Hand. In Bamako sprach sie mit Soldatinnen und Soldaten aus dem Missionshauptquartier MINUSMA. Im Gespräch mit den Soldatinnen und Soldaten möchte sie ein Stimmungsbild einfangen und aus erster Hand hören, was die Frauen und Männer vor Ort bewegt. (bmvg, Text und Foto)