Mali: Tötungen, ‚Verschwindenlassen‘ bei Militäroperationen

Malische Soldaten sollen bei Anti-Terror-Operationen in der zentralen Landesregion Mopti mindestens 34 Dorfbewohner getötet, mindestens weitere 16 Menschen gewaltsam verschwinden lassen und Gefangene schwer misshandelt haben, so Human Rights Watch. Malis Übergangsregierung sollte glaubwürdige und unabhängige Untersuchungen zu diesen Vorfällen durchführen. Sie wurden begangen, seit die Übergangsregierung am 18. August 2020 nach einem Putsch die Macht übernommen hatte.

„Malis Sicherheitskräfte haben bei den jüngsten Anti-Terror-Operationen praktisch keine Rücksicht auf Menschenleben genommen”, sagte Corinne Dufka, Sahel-Direktorin bei Human Rights Watch. „Schwere Menschenrechtsverletzungen im Namen der Sicherheit zu begehen, fördert nur die Rekrutierung von Menschen durch gewaltbereite, bewaffnete Gruppen und untergräbt das Vertrauen der lokalen Bevölkerung.”

Die Regierung sagte, sie habe Ermittlungen zu den Vorfällen in den Städten Libé und Kobou eingeleitet, Familienangehörige von Opfern berichteten Human Rights Watch jedoch, die Behörden hätten sie nicht kontaktiert. Malis Militärstaatsanwälte sollten die Vorwürfe unabhängig untersuchen und Offiziere, die in schwere Übergriffe verwickelt sind, suspendieren. Das Verteidigungsministerium sollte sicherstellen, dass bei allen Operationen Militärpolizisten anwesend sind, die den Auftrag haben, die Disziplin zu fördern und die Rechte von Gefangenen zu schützen.

Human Rights Watch sprach vor Ort und telefonisch mit 43 Personen, die von sieben Vorfällen berichteten, bei denen Sicherheitskräfte schwere Menschenrechtsverletzungen begangen haben. Die Interviews fanden zwischen November 2020 und April 2021 statt. Hierbei sprach Human Rights Watch mit Zeugen, lokalen Gemeindeführern, Regierungsbeamten und ausländischen Diplomaten. Die Vorfälle fanden zwischen Oktober 2020 und März 2021 in und um die Städte und Dörfer Boni, Feto Hore Niwa, Kobou, Libé, Solla und Sokoura statt.

Die malischen Sicherheitskräfte sollen die Übergriffe im Rahmen militärischer Operationen als Reaktion auf die Präsenz islamistischer bewaffneter Gruppen begangen haben, die größtenteils mit Al-Qaida in Verbindung stehen. Die Ergebnisse bauen auf Recherchen von Human Rights Watch in Zentralmali seit 2015 auf. Human Rights Watch dokumentiert ebenso schwere Übergriffe durch bewaffnete islamistische Gruppen und ethnische Milizen in Zentralmali innerhalb des gleichen Zeitraums, einschließlich der standrechtlichen Hinrichtungen von Zivilisten und des wahllosen Einsatzes von improvisierten Sprengsätzen. Diese Ergebnisse werden in einem kommenden Bericht veröffentlicht.

Zeugen beschrieben, wie Soldaten am 23. März in Boni Dutzende von Buspassagieren festhielten, ihnen die Augen verbanden und sie schwer verprügelten, nachdem sie verdächtiges Material im Gepäckraum gefunden hatten. Mindestens 13 der Passagiere ließen die Soldaten verschwinden.

Zehn Zeugen beschrieben einen Armeeeinsatz am 22. Oktober 2020 in und um das Dorf Libé, bei dem die Sicherheitskräfte mutmaßlich 25 Dorfbewohner, darunter Frauen, Kinder und ältere Menschen, getötet haben, viele von ihnen, als diese versuchten zu fliehen.

Ein Dorfbewohner beschrieb, wie Soldaten sechs Männer hinrichteten, die sie Minuten zuvor festgenommen hatten. „Die Soldaten brachten die Männer in ein leerstehendes Geschäft”, sagte er. „Einer [der Soldaten], der an der Tür Stellung bezogen hatte, eröffnete das Feuer. Sie lagen da und starben. Der ganze Boden war voller Blut.”

Alle am bewaffneten Konflikt in Mali beteiligten Parteien sind an den Gemeinsamen Artikel 3 der Genfer Konventionen von 1949 und andere vertragliche und gewohnheitsrechtliche Kriegsgesetze gebunden. Diese sehen eine humane Behandlung von gefangenen Kämpfern und Zivilisten in Gewahrsam vor. Personen, die schwere Verstöße gegen die Kriegsgesetze begehen, darunter standrechtliche Hinrichtungen und Folter, können wegen Kriegsverbrechen strafrechtlich verfolgt werden. Mali ist Vertragspartei des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs, der eine Untersuchung wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in Mali seit 2012 eingeleitet hat.

Human Rights Watch hat am 7. April einen Brief an die malische Regierung geschickt, in dem die mutmaßlichen Menschenrechtsverletzungen detailliert beschrieben werden. In einem Antwortschreiben vom 13. April sagte der Generalsekretär des Ministeriums für Verteidigung und Veteranenangelegenheiten, dass bezüglich aller im Bericht genannter Vorfälle „Untersuchungen eingeleitet wurden und andauern“. Auch seien einige Mitglieder der Armee befragt worden. Schließlich fügte der Generalsekretär hinzu, dass die Ermittlungen zu den Vorfällen in Libé und Kobou durch die prekäre Sicherheitslage und die mangelnde Bereitschaft einiger Zeugen, auszusagen, behindert würden.

„Das Versprechen, Menschenrechtsverletzungen zu untersuchen, ist ein positiver Schritt, allerdings hat die malische Regierung viele frühere derartige Versprechen nicht gehalten“, so Dufka. „Die malischen Behörden sollten Einheiten, die Menschenrechtsverletzungen begehen, zügeln und viel mehr tun, um die Disziplin im Einsatz zu gewährleisten, Täter zur Rechenschaft zu ziehen und weitere Gräueltaten zu verhindern.“ (HRW)