Niebel trifft Premierminister der Demokratischen Republik Kongo

Berlin – Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel hat am Mittag den Premierminister der Demokratischen Republik Kongo, Augustin Matata Ponyo, zu einem Gespräch in Berlin getroffen. Thema waren unter anderem die für Ende November angesetzten Regierungsverhandlungen mit dem zentralafrikanischen Land in Berlin.

„Wir werden uns weiterhin entschlossen dafür einsetzen, die Lage für die Menschen in der Demokratischen Republik Kongo zu verbessern – denn das Land steht auch zehn Jahre nach Kriegsende noch ganz am Anfang des Wiederaufbaus. Noch immer stehen große Teile der Bevölkerung buchstäblich vor dem Nichts – und leiden unter extremer Armut. Die humanitäre Situation ist katastrophal – und gerade im Osten des Landes behindern bewaffnete Konflikte weiterhin die Entwicklungszusammenarbeit“, erklärte Dirk Niebel.

Die Demokratische Republik Kongo zählt seit Jahren zu den drei unterentwickeltsten Länder der Welt und landete im Index der menschlichen Entwicklung (Human Development Index) 2011 sogar auf dem letzten von 187 Plätzen. Zugleich ist der Staat aber mit Blick auf Fläche und Bevölkerung das größte Land Zentralafrikas und für die Entwicklung der gesamten Region von strategischer Bedeutung. Minister Niebel lobte den Premierminister für seine Reformbemühungen: „Die neue Regierung unter Premierminister Ponyo hat ein ehrgeiziges entwicklungspolitisches Reformprogramm vorgelegt. Premier Ponyo selbst setzt sich zudem mit Nachdruck dafür ein, die verschiedenen internationalen Geber besser zu koordinieren. Seine konstruktive und engagierte Rolle in diesem Bereich lässt mich hoffen, dass der Premierminister auch mit Blick auf den Virunga-Nationalpark ein eindeutiges Bekenntnis zum Schutz der einzigartigen Naturreichtümer dieses zum Weltnaturerbe gehörenden Gebiets ablegt. Eine Förderung von Erdöl im Virunga-Nationalpark darf es nicht geben“, appellierte der Bundesentwicklungsminister an die Adresse der Regierung in Kinshasa.

Die Schwerpunkte der bilateralen Zusammenarbeit mit der Demokratischen Republik Kongo sind der Schutz und die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen, der Bereich Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung sowie die nachhaltige Wirtschaftsentwicklung. In allen drei Schwerpunkten der bilateralen Zusammenarbeit hat Deutschland den Vorsitzend in der Gebergruppe. Mit deutscher Unterstützung wurde ein Zertifizierungssystem für Konfliktmineralien („Blutcoltan“) installiert, damit die Erlöse aus der Förderung von Bodenschätzen der gesamten Bevölkerung zu Gute kommen. Andere Geber folgen inzwischen dem deutschen Beispiel.

Die letzten Regierungsverhandlungen fanden in 2008 in Kinshasa statt und waren die ersten seit 20 Jahren. (bmz)