Staatschefs, die sich an die Macht klammern, Militärputsche, umstrittene Wahlen, Straßenproteste, Unterdrückung, Gewalt, willkürliche Verhaftungen usw. – das ist das Bild, das heute viele westafrikanische Länder kennzeichnet. Die Demokratie hat es schwer. Im Stillstand, sagen manche. Die Region, die zwischen der chaotischen Regierungsführung der politischen Eliten und den demokratischen Bestrebungen der Völker hin- und hergerissen ist, sucht nach ihrem Heil. Vor allem im französischsprachigen Teil, schreibt das senegalesische Portal Ouestaf.
Befindet sich die Demokratie in Westafrika in einer Krise? Von Senegal bis Burkina Faso, von der Elfenbeinküste über Guinea, Mali und Benin bis nach Togo funktioniert sie nicht immer wie gewünscht. Überall bestehen weiterhin Spannungsherde, die durch die Verletzung der Grundsätze der „Macht des Volkes durch das Volk und für das Volk“ entstanden sind.
Die jüngsten Staatsstreiche in Mali (August 2020) und Guinea (September 2021) sind der Beweis dafür, dass die Demokratie dort, wo sie nicht stagniert, einfach rückläufig ist.
Dabei hatte der französisch-afrikanische Gipfel in La Baule (Frankreich) unter der Schirmherrschaft von Präsident François Mitterrand im Juni 1990 große Hoffnungen geweckt und den politischen Raum in vielen Ländern der Subregion geöffnet. Die daraus resultierenden „Nationalkonferenzen“ auf dem Kontinent ähneln nun eher einem Zwischenspiel als einer wirklichen Verankerung der Demokratie.
„Können wir in Westafrika von Demokratie sprechen? Und wenn wir eher von einem Demokratisierungsprozess sprechen würden?“, argumentiert der Politologe Mohamed Madi Djabakaté, Gründungsdirektor des Zentrums für demokratische Regierungsführung und Krisenprävention (C.G.D.P.C) in Togo. Eine Demokratie sei keine ganzjährige Beschwörung, so der Wissenschaftler, der mehrere Bücher verfasst hat, darunter das 2015 veröffentlichte Buch „L’autorité électorale à l’épreuve de l’alternance démocratique au sommet de l’Etat“ (Die Wahlbehörde auf dem Prüfstand des demokratischen Wechsels an der Spitze des Staates).
Rückschritt
Es stimmt, dass viele Länder der Subregion nach dem Zwischenspiel der 1990er Jahre eine rückwärtsgewandte Bewegung einzuleiten scheinen, abgesehen von den Reden. Benin, immerhin ein Pionier im Demokratisierungsprozess der afrikanischen Länder nach der Baule-Revolution, ist zu einem Archetyp des demokratischen Rückschritts in Westafrika geworden.
Präsident Patrice Talon kam im April 2016 an der Wahlurne an die Macht und hat seitdem mit Methode daran gearbeitet, die Wege zum Präsidentenamt in seinem Land zu verriegeln. Mithilfe von Gesetzen und Sicherheitskräften hat er seine Wiederwahl im April 2021 erleichtert, indem er alle potenziellen Gegner ins Gefängnis geworfen oder ins Exil getrieben hat. Er hatte versprochen, eine Amtszeit zu absolvieren. Nun ist er in seiner zweiten.
„Die Verankerung einer Demokratie erfordert von den politischen Akteuren die Aneignung von Werten wie Staatssinn, Vaterlandsliebe, Integrität und Redlichkeit, gute Regierungsführung, Gerechtigkeit und Fairness…“, betont der Direktor des C.G.D.P.C.
Der fehlende Wille, das Gemeinwohl bei den politischen Akteuren durchzusetzen, war und ist in fast allen westafrikanischen Ländern Auslöser vielgestaltiger Krisen.
In der Elfenbeinküste forderte die Krise nach den Wahlen 2010-2011 zwischen dem damaligen Präsidenten Laurent Gbagbo, der sich weigerte, die Macht abzugeben, und seinem Rivalen Alassane Ouattara, der seitdem an der Macht ist, nach offiziellen Angaben über 3.000 Todesopfer. Zehn Jahre zuvor war das Land ebenfalls von Gewalt geplagt worden, die auf identitären Konflikten beruhte.
„Die Demokratie in dieser Region ist nicht nur bedroht, sondern steht am Rande des Abgrunds“, sagt Dr. Daouda Traoré, Dozent an der Universität für Rechts- und Politikwissenschaften in Bamako. Seiner Meinung nach ist die Demokratie hier nur eine „leere Hülle ( … ), die allein von ihrem Namen lebt“.
„Ohne Wechsel keine Demokratie“
Die dramatischen Ereignisse in Guinea, von der umstrittenen Wahl des Ex-Präsidenten Alpha Condé im November 2010 bis zum Staatsstreich am 5. September 2021, spiegeln diese Agonie, die der malische Forscher beschreibt, deutlich wider.
In Guinea stellt sich heute, wie zuvor in der Elfenbeinküste und in vielen anderen Ländern, seit Jahrzehnten die Frage nach einem friedlichen Wechsel an der Spitze des Staates. Doch „man vergisst es allzu oft: solange es keinen Wechsel an der Staatsspitze gibt, kann man nicht von Demokratie sprechen“, erklärt Dr. Ibrahima Sangho, Vorsitzender der Beobachtungsstelle für Wahlen und gute Regierungsführung in Mali. Er erinnert daran, dass Demokratie „voraussetzt, dass sich die Streit- und Sicherheitskräfte der zivilen Macht unterordnen, was heute weder in Mali noch in Guinea der Fall ist“.
Die Diplomatin Tifoumnaka Koubodena, die im togoischen Außenministerium arbeitet, will den vorherrschenden Pessimismus relativieren. „Man kann glauben, dass die Demokratie auf Wahlen und die Kontrolle der Macht reduziert wird, aber man muss nuancieren“. Für die togolesische Diplomatin, die in einem Land lebt, das seit der Machtübernahme durch Gnassingbé Eyadéma im Jahr 1963 von einer einzigen Familie regiert wird, „ist die Situation in einigen Ländern zwar beunruhigend, in anderen gibt es jedoch Fortschritte“.
Wo? In diesem düsteren Panorama stellen die Kapverden einen Hoffnungsschimmer dar. In der Inselgruppe, die seit 1975 unabhängig ist, finden ohne großes Aufsehen Regierungswechsel statt.
In den englischsprachigen Ländern Nigeria, Ghana, Liberia, Sierra Leone und Gambia scheint es zwar auch Wechsel zu geben, aber das demokratische Spiel ist noch nicht überall völlig beruhigt, und die Regierungsformen sind nicht immer die verdienstvollsten.
Abgesehen von dieser kleinen Gruppe sind Wahlen in anderen Ländern, vor allem in den französischsprachigen Ländern, häufig eine Quelle von Streitigkeiten, die überall Feuer fangen. Die systematische Anfechtung von Wahlen im westafrikanischen Raum hat sich zu einem politischen und juristischen Guerillakrieg entwickelt. Eine Entwicklung, die darauf schließen lässt, dass sich das demokratische Ideal letztlich darauf beschränkt, in regelmäßigen Abständen Wahlen abzuhalten, ohne eine Garantie für deren ordnungsgemäße Durchführung, geschweige denn für ihre Glaubwürdigkeit, zu haben.
Selbst der Senegal, der oft als „Modell“ dargestellt wird, erlebte 2011 Debakel, bevor er sich knapp erholen konnte. Zwei Jahre vor den mit Spannung erwarteten Präsidentschaftswahlen wird das politische Klima durch eine endlose Debatte über eine mögliche dritte Amtszeit von Präsident Macky Sall belastet. Die Theorie, dass der Demokratie in Westafrika der Atem ausgeht, wird dadurch noch verstärkt. Eine Demokratie, die gerettet oder neu erfunden werden muss.
(Bild von Gerd Altmann auf Pixabay)