Schlagwort-Archive: DAS Afrika-Pressepiegel

DAS-Afrika-Pressespiegel, KW 2: Vom Streben nach Stabilität

DAS-Afrika-Pressespiegel, KW 2: Vom Streben nach StabilitätNeues Datum für somalische Präsidentschaftswahl: Somalias Premierminister Mohamed Hussein Roble legte am Sonntag einen neuen Zeitplan für die anstehenden Wahlen in dem Land am Horn von Afrika vor. Nachdem die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen bereits mehrfach verschoben worden waren, sollen die im Herbst 2021 begonnenen, aber ins Stocken geratenen Parlamentswahlen nun zwischen dem 15. Januar und dem 25. Februar 2022 abgeschlossen werden, sodass der Präsident bis zum 25. Februar vom Parlament gewählt werden kann. Auch an der im Vorfeld angekündigten Frauenquote von 30% im Parlament soll festgehalten werden. DAS-Afrika-Pressespiegel, KW 2: Vom Streben nach Stabilität weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel, KW1: Neues Jahr, alte Herausforderungen

DAS-Afrika-Pressespiegel, KW1: Neues Jahr, alte HerausforderungenPolitische Krise im Sudan spitzt sich zu: Am vergangenen Sonntag erklärte der sudanesische Premierminister Abdalla Hamdok in einer Fernsehansprache seinen Rücktritt. Erst sechs Wochen zuvor war Hamdok in sein Amt zurückgekehrt, nachdem die Militärjunta ihn am 25. Oktober 2021 abgesetzt hatte. Der umstrittene Deal zur Wiedereinsetzung Hamdoks war zwar zunächst von der internationalen Gemeinschaft begrüßt worden, national wurde er jedoch von der Demokratiebewegung sofort stark kritisiert. Hamdoks Rücktritt kommt daher wenig überraschend. Konkreter Anlass soll gewesen sein, dass ihm das Militär nicht die zugesicherte Unabhängigkeit bei der Auswahl der Mitglieder der Übergangsregierung gewehrt habe. DAS-Afrika-Pressespiegel, KW1: Neues Jahr, alte Herausforderungen weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel, KW48: Auf gute Beziehungen

DAS-Afrika-Pressespiegel, KW48: Auf gute BeziehungenChina-Afrika-Gipfel in Dakar: Am Sonntag begann die achte Konferenz des Forum für China–Afrika Kooperation (FOCAC) in Dakar, der Hauptstadt Senegals. Erstmals fand der zweitägige Gipfel dabei als Ministerkonferenz auf Ebene der Außen-, Handels- und Wirtschaftsministerinnen und -minister statt. Der chinesische Präsident Xi Jinping eröffnete die Konferenz in einer digitalen Ansprache und gab u.a. bekannt, Afrika im Kampf gegen Covid-19 mit 1 Mrd. Impfdosen unterstützen zu wollen, von welchen 600.000 kostenlos zur Verfügung gestellt werden sollen. Des Weiteren versprach er weitreichende wirtschaftliche Förderpakete für die Mitgliedstaaten, wenngleich die im Rahmen des Gipfels getätigten Zusagen mit insgesamt 40 Mrd. US-Dollar deutlich unter den 60 Mrd. US-Dollar des letzten FOCAC im Jahr 2018 lagen. DAS-Afrika-Pressespiegel, KW48: Auf gute Beziehungen weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel, KW47: Alles auf Anfang?

DAS-Afrika-Pressespiegel, KW47: Alles auf Anfang?Nach Militärputsch im Sudan – Ministerpräsident Hamdok wieder im Amt: Nachdem am 25. Oktober das Militär im Sudan putschte und Ministerpräsident Abdullah Hamdok sowie führende Parteipolitiker und Kabinettsmitglieder von Soldaten festgenommen wurden, ist Hamdok vergangenen Sonntag aus dem Hausarrest entlassen und wenige Stunden später wieder in sein Amt eingesetzt worden. Zuvor hatten seit Wochen zehntausende Demonstrantinnen und Demonstranten auf den Straßen Khartums und anderen großen Städten im Sudan gegen die Machtübernahme durch das Militär demonstriert. Dieses ging mit Tränengas und scharfer Munition entschieden gegen die protestierende Bevölkerung vor. Medienberichten zufolge sollen bereits über 40 Zivilistinnen und Zivilisten bei den Demonstrationen getötet worden sein. DAS-Afrika-Pressespiegel, KW47: Alles auf Anfang? weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW45: Von kontinentaler Bedeutung

DAS-Afrika-Pressespiegel KW45: Von kontinentaler BedeutungAfrika und die COP26: Am Freitag, den 12.11.2021 endete offiziell die am 31. Oktober im schottischen Glasgow mit 25.000 Personen gestartete 26. UN-Klimakonferenz, international bekannt als COP26 (Conference of the Parties). Neben Vertreterinnen und Vertretern der 197 Vertragsstaaten der Klimarahmenkonvention hatten auch Akteurinnen und Akteure der Zivilgesellschaft die Gelegenheit dazu, sich in die Verhandlungen einzubringen. Die COP26 soll die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens von 2015 weiter voranbringen und verfolgt damit in erster Linie das Ziel, durch Anpassungen im Klimaschutz die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen. Im Rahmen dieses Vorhabens standen aus Sicht des Globalen Südens vor allem die Fragen der Klimagerechtigkeit und -finanzierung im Vordergrund. DAS-Afrika-Pressespiegel KW45: Von kontinentaler Bedeutung weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 43: Militärs an der Macht

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 43: Militärs an der MachtMilitärputsch im Sudan: Seitdem vergangenen Montag das Militär die Kontrolle übernommen hat und Ministerpräsident Abdullah Hamdok sowie führende Parteipolitiker und Kabinettsmitglieder von Soldaten festgenommen wurden, überschlagen sich die Ereignisse im Sudan. Das Informationsministerium, das zur Zeit der Festnahme des Ministerpräsidenten Hamdoks offenbar noch nicht unter Kontrolle des Militärs stand, forderte die Bevölkerung zum Widerstand auf. Zenhtausende folgten diesem Aufruf und demonstrierten auf den Straßen Khartums und in weiteren großen Städten. Reifen wurden in Brand gesteckt und Absperrungen überwunden, während sich militärische Streitkräfte im öffentlichen Raum positionierten und auch auf Demonstrantinnen und Demonstranten schossen. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 43: Militärs an der Macht weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 42 – Von Machtausbau und -wechsel

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 42 - Von Machtausbau und -wechselErdogans Afrika-Reise und anschließender Türkei-Afrika-Gipfel: Im Vorfeld des am Donnerstag und Freitag in Istanbul stattfindenden türkisch-afrikanischen Wirtschafts- und Handelsgipfels hatte sich der Staatspräsident der Türkei, Recep Tayyip Erdogan, am vergangenen Sonntag zu einer viertägigen Reise auf den afrikanischen Kontinent begeben. Mit der Absicht, bilaterale Beziehungen vor Ort zu stärken, traf er in diesem Rahmen auf Staats- und Regierungschefs sowie Investoren in Angola, Nigeria und Togo. Seit den 1990er Jahren verfolgt die Türkei das Ziel, wieder gesteigerten Einfluss auf die Entwicklungen des afrikanischen Kontinents zu nehmen. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 42 – Von Machtausbau und -wechsel weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 39: Wegweisend?

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 39: Wegweisend?EuGH erklärt EU-Abkommen mit Marokko wegen Westsahara-Konflikt für ungültig: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) urteilte am Mittwoch in Luxemburg über den Rechtsfall T-279/19: „Front Polisario gegen den Rat der Europäischen Union (EU)“ und erklärte gleich zwei Entscheidungen der EU für nichtig. Im Mittelpunkt stand dabei die Frage, ob die EU ein Assoziierungsabkommen mit Marokko aushandeln durfte, in dessen Rahmen es auch um die Fischereirechte vor der Küste der früheren spanischen Kolonie Westsahara geht. Betroffen war zudem die Einfuhr von landwirtschaftlichen Produkten aus der Westsahara, die die EU im Rahmen eines Landwirtschaftsabkommens mit Marokko regeln wollte. Die Befreiungsbewegung Frente Polisario klagte gegen die ihres Erachtens völkerrechtswidrigen Abkommen und obsiegte vor dem EuGH. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 39: Wegweisend? weiterlesen