Schlagwort-Archive: DAS Afrika-Pressepiegel

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 43: Fortschritt und Ungewissheit

Wahlergebnis in Guinea umstritten: Das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen in Guinea am vergangenen Sonntag ist weiter umstritten. Am Tag nach den Wahlen erklärte sich Oppositionskandidat Cellou Dalein Diallo zum Sieger. Auf einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Conakry sagte der Führer der Union der demokratischen Kräfte Guineas (UFDG): „Angesichts der Ergebnisse an den Wahlurnen gehe ich aus dieser Wahl als Sieger im ersten Wahlgang hervor – trotz der Unregelmäßigkeiten, die den insgesamt ordnungsgemäßen Ablauf des Wahlgangs am 18. Oktober überschattet haben“. Diallos Anhänger begaben sich jubelnd auf die Straßen. Die Wahlkommission CENI ließ jedoch unmittelbar anschließend verlauten, dass es noch kein offizielles Ergebnis gäbe. Am Mittwoch schließlich verkündete die Wahlkommission, Amtsinhaber Alpha Condé liege bei den vorläufigen Ergebnissen vorne. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 43: Fortschritt und Ungewissheit weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 42: Staat und Gewalt

Umstrittene nigerianische Polizeieinheit aufgelöst: Die nigerianische Polizeieinheit SARS (Special Anti-Robbery Squad) wurde am Sonntag nach anhaltenden Protesten aufgelöst. Die Demonstrierenden werfen der SARS unverhältnismäßige Gewalt und kriminelle Aktivitäten wie Belästigung, Erpressung, Entführungen und außergerichtliche Tötungen vor. Die Proteste begannen zunächst online auf Twitter unter dem Hashtag #EndSARS, bevor landesweit überwiegend junge Menschen auf die Straße gingen, um gegen Polizeigewalt zu demonstrieren. In der Hauptstadt Abuja sowie in Lagos und anderen großen Städten wurden Hauptstraßen und Mautstellen blockiert. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 42: Staat und Gewalt weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 41: Entspannung und Verschärfung

Sanktionen in Mali werden aufgehoben: Am Montag hat die neue Übergangsregierung Malis die Militärjunta abgelöst. Der von Interimspräsident Bah N’Daw ernannte Premierminister und frühere UN-Botschafter Moctar Ouane stellte sein 25-köpfiges Kabinett vor, das den westafrikanischen Staat die nächsten 18 Monaten auf dem Weg zu demokratischen Wahlen führen soll. Mit den Ministerien für Innere Sicherheit, Nationale Versöhnung, Territorialverwaltung und Verteidigung wurden gleich vier Schlüsselposten mit einflussreichen Mitgliedern der Militärjunta besetzt. Da dennoch ein Großteil der Posten von Teilen der Zivilbevölkerung bekleidet wird, darunter etwa das Außen- und das Justizministerium, entschloss sich die ECOWAS einen Tag nach Bekanntgabe der Übergangsregierung, die wirtschaftlichen und finanziellen Sanktionen gegenüber Mali aufzuheben. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 41: Entspannung und Verschärfung weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 40: Weitreichende Entscheidungen?

Togo: Erste Frau zur Regierungschefin ernannt: Bereits am vergangenen Freitag akzeptierte der togolesische Präsident Faure Gnassingbé den Rücktritt von Premierminister Komi Sélom Klassou und seiner Regierung. Der Schritt kam nicht unerwartet: Bereits nach den Präsidentschaftswahlen im Februar dieses Jahres war der bevorstehende Rückzug Klassous, der seit 2015 im Amt war, angekündigt worden. Auf Grund der Corona-Pandemie zögerte sich der Rücktritt jedoch hinaus. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 40: Weitreichende Entscheidungen? weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 39: Männer an der Macht

Kenias Oberster Richter fordert die Auflösung des Parlaments: Kenias Oberster Richter und Vorsitzender des Supreme Court David Maraga riet Präsident Uhuru Kenyatta am Montag, das von Männern dominierte Parlament des Landes aufzulösen. Laut Maraga hätten die Gesetzgeber eine Verfassungsbestimmung nicht erfüllt, die die Besetzung eines Drittels der Sitze mit Frauen festlegt. In seinem Brief beschuldigt er daher das Parlament der Diskriminierung und der kontinuierlichen Verletzung der Verfassung. Obwohl diese besagt, dass nicht mehr als zwei Drittel eines gewählten oder ernannten Gremiums demselben Geschlecht angehören dürfen, haben Frauen nur etwa 22 Prozent der Sitze im Unterhaus und 31 Prozent im Oberhaus des Parlaments inne. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 39: Männer an der Macht weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 38: Eine Frage des Protests?

Libyscher Ministerpräsident plant Rücktritt: Der Ministerpräsident der international anerkannten libyschen Regierung, Fayez al-Sarradsch, kündigte am Mittwoch an, seine Macht abzugeben. Bis spätestens Ende Oktober will al-Sarradsch zurücktreten, um den Weg für eine neue Regierung zu ebnen, auf die sich die Konfliktparteien zuvor einigen sollen. Seit dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi 2011 herrscht Bürgerkrieg in dem nordafrikanischen Staat, der das Land weiter spaltet. Die Regierung in Tripolis steht der rivalisierenden Regierung um Rebellen-General Chalifa Haftar im Nordosten des Landes gegenüber – beide werden von unterschiedlichen Staaten und Milizen unterstützt. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 38: Eine Frage des Protests? weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 37: Über Legitimation und Legitimität

Tigray-Region hält trotz Verbots Regionalwahlen ab: Entgegen der Verfügung der äthiopischen Regierung, die ursprünglich für August geplanten nationalen und regionalen Wahlen wegen der Corona-Pandemie zu verschieben, hielt Äthiopiens Nordprovinz Tigray am Mittwoch seine regionalen Wahlen ab. Laut regionaler Wahlbehörde gaben 97 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimmen für die 190 Sitze des Regionalparlaments ab, die Wahlergebnisse werden noch an diesem Wochenende erwartet. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 37: Über Legitimation und Legitimität weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 36: Chance auf Neuanfang

Friedensschluss im Sudan: Am Montag unterzeichneten die Übergangsregierung Sudans und die Sudanesische Revolutionäre Front (SRF) – eine Koalition mehrerer Rebellengruppen – ein Friedensabkommen. Die Einigung soll den Bürgerkrieg in den südlichen Gliedstaaten Süd-Kordofan, Blue Nile und im Darfur-Gebiet beenden. 17 Jahre lang kämpften die Rebellen dort gegen die Benachteiligung nicht-arabischer Völker. Der sogenannte Darfur-Konflikt forderte laut Angaben der UN bereits 300.000 Todesopfer und zwang Millionen Menschen zur Flucht. Die Friedenszeremonie fand in Juba, der Hauptstadt des Südsudans, statt. DAS-Afrika-Pressespiegel KW 36: Chance auf Neuanfang weiterlesen