Eine klare Ansage von Merle Spellerberg (B‘90/GRÜNE, Foto), Mitglied im Auswärtigen und Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags, in ihrem Redebeitrag vom vergangenen Freitag im Plenum, – wohlgemerkt in Zusammenhang mit dem MINUSMA-Mandat. Sie betonte, dass Deutschland sich im Gegensatz zum EUTM-Einsatz hierbei in einer anderen Situation befände, da es sich um ein UN-Mandat handele.

„Wir wollen dauerhaften Frieden sichern, Menschenrechte schützen und humanitäre Hilfe absichern. Und das machen wir im Rahmen eines UN-Mandates, gemeinsam mit unseren Partner:innen, international und vor Ort. Aber auch in diesem Rahmen ist es keine leichtfertige Entscheidung. Denn MINUSMA ist der gefährlichste Einsatz, in dem unsere Bundeswehr aktiv ist“, erklärte die Abgeordnete. In Mali, einem Land mit demokratischer Tradition, verfolgten mittlerweile Akteure klar das Ziel, diese Grundlage zu destabilisieren. „Wenn wir uns jetzt unbedacht zurückziehen, überlassen wir Autokrat:innen das Feld“, betonte sie.

Die Zukunft von EUTM sei im Moment mehr als fraglich. „Wenn wir nun sehen, dass die EU Soldaten ausbildet, die in einem Militärputsch genau diese Stabilität und die Sicherheit der Bürger:innen gefährden, kann es kein „Weiter-So“ geben. Das ist keine Frage, die wir uns alleine stellen, sondern gemeinsam mit unseren europäischen Partner:innen besprechen“ erklärte Spellerberg.