Zusammenarbeit Europa und Afrika: Zehntes Treffen der Kommissionen von EU und AU

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reist heute (Mittwoch, 26.02.2020) nach Addis Abeba, um am zehnten Treffen der Europäischen Union (EU) und der Afrikanischen Union (AU) auf Kommissionsebene teilzunehmen. Sie wird von 20 Kommissionsmitgliedern und dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik begleitet. Im Mittelpunkt der Gespräche werden Schlüsselthemen wie Wachstum, Beschäftigung, Umstellung auf eine grüne Wirtschaft, Digitalisierung, Frieden, Sicherheit, Governance, Mobilität und Migration stehen.

Vor ihrer Abreise aus Brüssel erklärte Präsidentin von der Leyen: „Europa und Afrika sind natürliche Partner. Wir sind durch die Geschichte miteinander verbunden und müssen viele gemeinsame Herausforderungen bewältigen. Es ist eines unserer Hauptziele, den ökologischen und digitalen Wandel unserer Volkswirtschaften zu Chancen für unsere Jugend zu machen.“

Das zehnte Treffen auf Kommissionsebene zeichnet sich durch einen Teilnahmerekord auf EU-Seite aus, ein Beleg dafür, dass die Kommission den Beziehungen zu Afrika einen hohen Stellenwert beimisst und diese weiter ausbauen möchte.

Die EU und die AU werden darüber beraten, wie sie ihre Zusammenarbeit voranbringen können, um wichtige Herausforderungen anzugehen, die sowohl Europa als auch Afrika betreffen, so. z. B. die Notwendigkeit nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung, die Umstellung auf eine grüne Wirtschaft, den digitalen Wandel sowie Frieden, Sicherheit und verantwortungsvolle Staatsführung, Mobilität und Migration zu fördern.

Das Treffen bietet der EU außerdem die Gelegenheit, ihre afrikanischen Partner zu der anstehenden umfassenden Afrika-Strategie zu konsultieren, die Präsidentin von der Leyen für die ersten hundert Tage ihrer Amtszeit angekündigt hat und die Anfang März vorgelegt werden soll.

Die Vorlage dieses wichtigen Dokuments wird einen umfassenderen Konsultationsprozess in Gang bringen, der im Mai 2020 in ein EU-AU-Ministertreffen in Kigali (Ruanda) und im Oktober in ein EU-AU-Gipfeltreffen in Brüssel münden soll, bei denen beide Seiten einen koordinierten Ansatz zu gemeinsamen Schwerpunkten vereinbaren werden.

Hintergrund
Die EU und die AU haben im Laufe der Zeit eine solide strategische und politische Partnerschaft aufgebaut, die auf gegenseitigen Verpflichtungen beruht. Diese Partnerschaft stützt sich auf gemeinsame Werte und Interessen, die in der auf dem Gipfeltreffen von 2007 in Lissabon beschlossenen Gemeinsamen Strategie Afrika-EU verankert sind.

Der politische Dialog zwischen der EU und der AU wird regelmäßig auf verschiedenen Ebenen geführt. Treffen auf Kommissionsebene finden jährlich statt, Gipfeltreffen der EU- und AU-Staats- und Regierungschefs alle drei Jahre. Auf dem fünften AU-EU-Gipfeltreffen im Jahr 2017 haben führende Politiker Afrikas und Europas wirtschaftliche Perspektiven für junge Menschen, Frieden und Sicherheit, Mobilität und Migration sowie die Zusammenarbeit im Bereich Staatsführung zu Prioritäten für den Zeitraum 2018-2020 erklärt und sich verpflichtet, diese gemeinsam anzugehen.

Außerdem hat die EU beim Gipfeltreffen von 2017 in Abidjan (Côte d‘Ivoire) ihre neue Investitionsoffensive für Drittländer vorgestellt, die zum Ziel hat, bis 2023 insbesondere für Frauen und junge Menschen zehn Millionen neue Arbeitsplätze zu schaffen. Mit dieser Investitionsoffensive sollen 47 Mrd. Euro an öffentlichen und privaten Investitionen mobilisiert werden.

Beim vorherigen Treffen auf Kommissionsebene, das im Mai 2018 in Brüssel stattfand, haben die EU und die AU eine Absichtserklärung zur Vertiefung ihrer Zusammenarbeit in den Bereichen Frieden und Sicherheit unterzeichnet.

Die beiden Kommissionen sind entschlossen, als aktive Teilnehmer und treibende Kraft bei der Umsetzung der Partnerschaft zwischen der EU und der AU zu agieren, was heutzutage angesichts des sich schnell verändernden globalen Umfelds wichtiger ist denn je. (EU)