Zum Ende der 81. UN-Generalversammlung in New York hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen EU-Hilfen von fast 710 Millionen Euro für Vertriebene und Gemeinden in Subsahara-Afrika sowie Nothilfe für von Krisen betroffene Menschen weltweit angekündigt. Sie tat dies im Rahmen der Kampagnenbemühungen der internationalen Interessenvertretung Global Citizen in diesem Jahr.

Weltweite Zusammenarbeit stärken

Die Präsidentin der Europäischen Kommission sagte: „Konflikte, extreme Wetterereignisse und steigende Lebenshaltungskosten beeinträchtigen das Leben vieler Menschen auf der ganzen Welt. Wenn wir zusammenarbeiten, können wir die Welt zu einem besseren Ort machen. Mit dem heutigen Maßnahmenpaket werden wir vertriebene Gemeinschaften in ganz Afrika unterstützen – ebenso wie die Gemeinschaften, die sie aufnehmen. Außerdem stocken wir die Nothilfe für die von den Kriegen im Nahen Osten und in der Ukraine Betroffenen auf. Meine Botschaft ist einfach: Europa steht euch zur Seite!“

Unterstützung für Menschen in Afrika

Mit der heute zugesagten neuen Hilfe stärkt die EU ihre Partnerschaft mit afrikanischen Ländern durch zusätzliche Mittel in Höhe von 380 Millionen Euro im Jahr 2026 für Subsahara-Afrika im Bereich Migration. Darin enthalten sind 240 Millionen Euro für das Programm zum Schutz, zur Rückkehr und zur Wiedereingliederung von Migranten in Subsahara-Afrika sowie 140 Millionen Euro, die unter anderem für Migrationsmanagement, Schutz und dauerhafte Lösungen für Vertriebene und Aufnahmegemeinschaften im Osten Mauretaniens, für die Bereitstellung von Dienstleistungen für Flüchtlinge und Aufnahmegemeinschaften in Kenia sowie zur Bewältigung der dortigen langwierigen Flüchtlingskrise vorgesehen sind.

Darüber hinaus wird eine Krisenreaktionsmaßnahme in Höhe von 10 Millionen Euro die laufenden Bemühungen zur Förderung von Frieden und Stabilität in der Region der Großen Seen unterstützen.

Weitere 7,5 Millionen Euro werden in der Demokratischen Republik Kongo bereitgestellt, um die Maßnahmen zur Bewältigung der Ebola-Krise zu unterstützen und die Kapazitäten in den Bereichen Vorsorge, Krisenreaktion und Gesundheitsüberwachung langfristig zu stärken, unter anderem durch die Arbeit der Institution Buisson Bernard (IBB) und des französischen Nationalen Forschungsinstituts für nachhaltige Entwicklung.

Stärkung der globalen Widerstandsfähigkeit im Gesundheitswesen

Während der Hochrangigen Woche und im Rahmen dieser Kampagne kündigte die Kommission zudem drei neue „Global Gateway“-Investitionen an, mit denen die EU-Initiative zur Stärkung der globalen Gesundheitsresilienz in den Partnerländern in konkrete Maßnahmen umgesetzt wird. Das Paket umfasst eine EU-Garantie zur Mobilisierung privater Investitionen in Unternehmen im Gesundheits- und Ernährungsbereich in Subsahara-Afrika, ein von der EU abgesichertes Darlehen der Europäischen Investitionsbank zum Ausbau der Produktion von Impfstoffen und biologischen Arzneimitteln in Kolumbien sowie EU-Mittel in Höhe von 60 Millionen Euro zur Stärkung der medizinischen Grundversorgung in Äthiopien.

Ausweitung der humanitären Hilfe

Das heute angekündigte Paket umfasst zudem 252 Millionen Euro aus der Reserve für Soforthilfe, vorbehaltlich der Genehmigung durch die Haushaltsbehörde. Damit wird dringend benötigte Nothilfe für Menschen und Gemeinschaften bereitgestellt, die von Konflikten, Vertreibung, Epidemien und Naturkatastrophen betroffen sind.

In Subsahara-Afrika werden 97 Millionen Euro dazu beitragen, auf die sich verschärfenden humanitären Bedürfnisse zu reagieren, die durch Konflikte, Ernährungsunsicherheit, Unterernährung und Klimakatastrophen in mehreren Regionen verursacht werden. Zudem werden damit die Maßnahmen zur Bekämpfung des Ebola-Ausbruchs in der Demokratischen Republik Kongo und den Nachbarländern verstärkt.

Weitere 103 Millionen Euro kommen schutzbedürftigen Bevölkerungsgruppen in Palästina und im Libanon zugute, wo anhaltende Feindseligkeiten, großflächige Vertreibungen und ein starker Druck auf die grundlegenden Versorgungsdienste zu akuten humanitären Notlagen führen.

In der Ukraine werden 52 Millionen Euro für humanitäre Hilfe und Katastrophenvorsorge bereitgestellt, darunter Maßnahmen zur Vorbereitung auf den Winter, Unterkünfte, grundlegende Versorgungsleistungen und energiebezogene Nothilfe im Vorfeld des kommenden Winters. (EU)