Archiv der Kategorie: Migration & Flucht

Online-Massenaktion – Lufthansa, werde #Abschiebefrei!

Eine Online-Massenaktion hat Montag, 27.07.2020 die Lufthansa für ihre weitere Zusammenarbeit bei Abschiebungen ins Visier genommen. Am ersten Tag der Kampagne „Lufthansa #Abschiebefrei“ hat die Berliner Gruppe „No Border Assembly“ zusammen mit mehr als 20 antirassistischen Gruppen in ganz Deutschland den Hashtag #Abschiebefrei in den sozialen Medien zum Trend gemacht und die Lufthansa aufgefordert, Abschiebeflüge zu unterlassen. Online-Massenaktion – Lufthansa, werde #Abschiebefrei! weiterlesen

World Refugee Day: Akzeptanz gegenüber Flüchtlingen steigt in Deutschland deutlich an

Drei von vier Deutschen befürworten Recht auf Asyl – Mehr Zutrauen in die Integrationsfähigkeit von Flüchtlingen – Mehrheit zweifelt an Fluchtgründen von Asylsuchenden – Weniger Deutsche fordern Grenzschließungen – Mehrheit: Corona darf keinen Einfluss auf Flüchtlingshilfe haben
Mehr als drei Viertel aller Bundesbürger (76%) befürworten die Aufnahme von Flüchtlingen, die in Deutschland Schutz vor Krieg und Verfolgung suchen. Das ist das Ergebnis einer internationalen Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsunternehmens Ipsos, die anlässlich des bevorstehenden Weltflüchtlingstags durchgeführt wurde. World Refugee Day: Akzeptanz gegenüber Flüchtlingen steigt in Deutschland deutlich an weiterlesen

LINKE: „Rückholflüge“ auch für Schutzsuchende aus dem Niger!

„Die Bundesregierung erfüllt ihr Versprechen der Umsiedlung von 300 Geflüchteten aus Libyen nicht. Die von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor einem Jahr zugesagte Umsiedlung von weiteren 300 Schutzsuchenden hat noch nicht einmal begonnen und wurde in der Corona-Krise komplett eingestellt. Es ist eine Schande, dass dies erst durch eine Kleine Anfrage an das Innenministerium herauskommt“, kritisiert der europapolitische Sprecher und Vizevorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko. LINKE: „Rückholflüge“ auch für Schutzsuchende aus dem Niger! weiterlesen

Jahresgutachten 2020/Afrika: Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) schlägt temporäres Arbeitsvisum gegen ‚Kaution‘ als neuen regulären Weg nach Europa vor

Der SVR nimmt in seinem Jahresgutachten 2020 erstmals Afrika in den Blick. Die „Afrika-Gipfel“ der EU, die Investorenkonferenz „Compact with Africa“ der G20 oder die „Agenda 2063“ der Afrikanischen Union zeigen, dass die weltpolitische Bedeutung dieses Kontinents zunimmt. Auch in der Migrationspolitik müssen Deutschland und Europa enger mit afrikanischen Staaten zusammenarbeiten. In seinem elften Jahresgutachten analysiert der SVR die Wanderungsbewegungen innerhalb Afrikas sowie aus Afrika nach Europa und Deutschland. Er beschreibt die Bedingungen und Folgen der Migration innerhalb und aus Afrika in andere Weltregionen sowie den Umgang der deutschen und europäischen Politik damit – und leitet daraus politische Empfehlungen ab, die über die aktuelle Corona-Krise hinaus gültig sind. Jahresgutachten 2020/Afrika: Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) schlägt temporäres Arbeitsvisum gegen ‚Kaution‘ als neuen regulären Weg nach Europa vor weiterlesen

„Nicht nachvollziehbar“: Grüne kritisieren Maximalaufwand für Abschiebung einer Frau aus Togo (Westafrika) in Coronazeiten

Gülseren Demirel und Margarete Bause kritisieren Herrmann und Seehofer: „Alle kämpfen gegen Corona, die CSU-Innenminister gegen eine Geflüchtete“. „Nicht nachvollziehbar“: Grüne kritisieren Maximalaufwand für Abschiebung einer Frau aus Togo (Westafrika) in Coronazeiten weiterlesen

Afrika/Libyen – Bundestagsgutachten: Aussetzen von Geretteten in Libyen auch für Handelsschiffe strafbar

„Kapitäninnen und Kapitäne von Schiffen unter deutscher Flagge machen sich strafbar, wenn sie gerettete Geflüchtete nach Libyen bringen. Nicht nur Staaten, sondern auch Private müssen sich also an das Verbot von Zurückweisungen (Refoulementverbot) halten. Der Verband Deutscher Reeder muss dies eilig unter seinen Mitgliedern bekannt machen“, erklärt der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko. Afrika/Libyen – Bundestagsgutachten: Aussetzen von Geretteten in Libyen auch für Handelsschiffe strafbar weiterlesen

„Migrationsabwehr“ dominiert EU-Entwicklungspolitik – Oxfam-Bericht kritisiert negative Folgen für Menschenrechtsschutz und Armutsbekämpfung

Berlin, 30. Januar 2020. Gelder für europäische Entwicklungspolitik werden zunehmend dazu verwendet, Grenzen zu schließen, Migration zu erschweren und Abschiebungen nach Afrika zu erleichtern. Dies belegt ein neuer Bericht der internationalen Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam. Dieser Ansatz schadet nicht nur dem politischen Ansehen der EU, sondern führt in manchen Fällen zu einer Verschärfung von Armut und Not, statt diese zu lindern. „Migrationsabwehr“ dominiert EU-Entwicklungspolitik – Oxfam-Bericht kritisiert negative Folgen für Menschenrechtsschutz und Armutsbekämpfung weiterlesen

Libyen: Ärzte ohne Grenzen fordert Stopp der illegalen Rückführungen ins Konfliktgebiet – neue Fluchtbewegung über das Mittelmeer

Berlin, 16. Januar 2020. Vor der Libyen-Konferenz in Berlin am Sonntag fordert die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen von Bundesregierung und EU, die Politik des illegalen Zurückbringens von Bootsflüchtlingen aus dem Mittelmeer in das Konfliktgebiet sofort zu beenden. Allein in den ersten beiden Wochen 2020 hat die EU-unterstützte libysche Küstenwache nach Angaben der „International Organisation for Migration“ (IOM) fast 900 Bootsflüchtlinge nach Libyen zurückgezwungen, weitere 60 wurden von einem Handelsschiff zurückgebracht. Gleichzeitig kam es in Tripolis zu Kämpfen. Ärzte ohne Grenzen leistet seit 2016 medizinische Nothilfe in Internierungslagern in Libyen. Libyen: Ärzte ohne Grenzen fordert Stopp der illegalen Rückführungen ins Konfliktgebiet – neue Fluchtbewegung über das Mittelmeer weiterlesen