Archiv der Kategorie: Politik

Uganda: Museveni der 4. im Bunde der dienstältesten Präsidenten an der Macht in Afrika

Museveni bei einem Deutschland-Besuch 2006, Foto: ia

Ugandas Staatschef Yoweri Museveni, der bereits 34 Jahre an der Macht ist, liegt jetzt an 4. Stelle in der Liste der dienstältesten Präsidenten des Kontinents hinter Teodoro Obiang Nguema Mbasogo (Äquatorialguinea, 41), Paul Biya (Kamerun, 37) und Denis Sassou Ngueso (Kongo, 36). Uganda: Museveni der 4. im Bunde der dienstältesten Präsidenten an der Macht in Afrika weiterlesen

DAS-Afrika-Pressespiegel, KW 2: Die Ruhe vor dem Sturm?

Präsidentschaftswahl in Uganda: Diesen Donnerstag fanden in Uganda Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. Vorläufigen Ergebnissen zufolge übernahm der amtierende Präsident Yoweri Museveni (76) bereits frühzeitig die Führung. Nach der Auszählung von knapp 30% der Stimmen liegt Museveni, der das ostafrikanische Land bereits seit fast 35 Jahren regiert, offiziellen Angaben zufolge mit 63,9% der Stimmen deutlich vor Herausforderer Bobi Wine, der aktuell auf 28,4% kommt. Wine, der mit bürgerlichem Namen Robert  Kyagulanyi Ssentamu heißt und für das neu gegründete Oppositionsbündnis National Unity Platform ins Rennen ging, zweifelt diese Hochrechnungen an und wirft der Regierung Wahlbetrug und Einschüchterung vor. DAS-Afrika-Pressespiegel, KW 2: Die Ruhe vor dem Sturm? weiterlesen

Bundestag/Afrika: Debatte über Situation in der Westsahara abgesetzt

Von der Tagesordnung des Bundestages am Donnerstag, 14. Januar 2021, abgesetzt wurde die halbstündige Debatte über die Situation in der Westsahara. Über den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Den Konflikt in der Westsahara nicht vergessenen – Völkerrecht durchsetzen“ (19/8984), zu dem eine Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses vorliegt (19/16952), wurde nicht abgestimmt. Bundestag/Afrika: Debatte über Situation in der Westsahara abgesetzt weiterlesen

Feature in der ARD-Audiothek: Life or Daesh – die versteinerten Wurzeln des arabischen Frühlings in Tunesien

Foto: ia

Tunesien gilt als Vorzeigebeispiel und Ursprung des Arabischen Frühlings, auf dem alle Hoffnung ruhte für einen friedlichen Übergang der Regimes der arabischen Welt in moderne, freiheitliche Demokratien. Feature in der ARD-Audiothek: Life or Daesh – die versteinerten Wurzeln des arabischen Frühlings in Tunesien weiterlesen

Zurück zur Rechtsstaatlichkeit: Wahlen in Uganda am 14. Januar weder frei noch fair

Bobi Wine, Foto: facebook

„Die Menschenrechtslage in Uganda spitzt sich bereits seit Monaten zu und es ist zu befürchten, dass die morgige Präsidentschaftswahl von gewalttätigen Ausschreitungen begleitet sein wird. Von fairen und freien Wahlen kann keine Rede sein, schon jetzt handelt es sich um die gewalttätigsten Parlamentswahlen in der Geschichte Ugandas: Die Wahlkampfperiode war geprägt von tödlicher Gewalt, Folter, willkürlichen Verhaftungen und Drohungen. Eine Rückbesinnung auf Rechtsstaatlichkeit und demokratische Werte sowie eine transparente Aufarbeitung der Gewalt im Zusammenhang mit der Wahl ist der einzig gangbare Weg zur Stabilisierung des Landes und einer friedlichen Bearbeitung der politischen und gesellschaftlichen Konflikte, erklären die Bündnisgrünen MdBs  Ottmar von Holtz, Sprecher für Zivile Krisenprävention, und Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe.“ Zurück zur Rechtsstaatlichkeit: Wahlen in Uganda am 14. Januar weder frei noch fair weiterlesen

Nigerias Präsident warnt: Libysche Waffen in Westafrika Bedrohung für die Stabilität in der Region

Der nigerianische Präsident Muhammadu-Buhari warnte gesgern, dass die Verbreitung von Waffen in Libyen katastrophale Auswirkungen auf die Sicherheit der afrikanischen Länder haben könnte. Die Info wurde am Dienstag auf dem Twitter-Account der Webesite Mideast Today veröffentlicht. Nigerias Präsident warnt: Libysche Waffen in Westafrika Bedrohung für die Stabilität in der Region weiterlesen

Uganda vor den Wahlen: Deutsche Afrika Stiftung organisiert ein Gespräch mit Bobi Wine – Verfolgen Sie es live auf youtube!

Am 14. Januar 2021 finden in Uganda Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. Die politische Atmosphäre im Land ist angespannt:  So kam es während des Wahlkampfes zu zahlreichen Verhaftungen von Oppositionellen und Unruhen im gesamten Land. Bei gewaltsamen Protesten und Auseinandersetzungen zwischen Anhängern der Opposition und ugandischen Sicherheitskräften im November letzten Jahres fanden über 50 Menschen den Tod. Im Dezember wurde schließlich ein Verbot aller Wahlkampfveranstaltungen erlassen, um die Ausbreitung des Covid-19-Virus zu verhindern. Uganda vor den Wahlen: Deutsche Afrika Stiftung organisiert ein Gespräch mit Bobi Wine – Verfolgen Sie es live auf youtube! weiterlesen