Jürgen Trittins (Bündnis 90/GRÜNE) Plenarrede vom 7. Mai 2020 zum Einsatz der Bundeswehr in Somalia im Video: Bundestag/Afrika: „Wer Stabilität in Somalia will, muss die Rüstungsexporte an Saudi-Arabien einstellen“ weiterlesen
Archiv der Kategorie: Politik
IPG-Journal / Afrika: Geh‘ doch nach Timbuktu
Die Bilanz ist gemischt, doch im Kampf gegen die islamistische Bedrohung braucht die Sahelzone weiterhin internationale Unterstützung. Bereits seit Januar 2012 herrschen in Mali chaotische Zustände. Damals gab es von den Tuareg geführte Aufstände, um in den nordmalischen Regionen Gao, Kidal und Timbuktu einen unabhängigen Staat namens Azawad zu gründen. Aber diese sogenannte Nationalbewegung zur Befreiung von Azawad (MNLA) wurde bald von einer Koalition islamistischer Gruppen entmachtet, die vorher gemeinsam mit der MNLA gegen die malischen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte gekämpft hatten. Und diese Gruppen zwangen der Region dann fast zehn Monate lang das islamische Scharia-Gesetz auf. IPG-Journal / Afrika: Geh‘ doch nach Timbuktu weiterlesen
IPG-Journal Afrika/Libyen: Europas letzte Chance?
Vor dem Libyen-Gipfel in Berlin sind die Erwartungen hoch, die Erfolgsaussichten nicht ganz so. Auf Deutschland kommt eine schwierige Aufgabe zu. IPG-Journal Afrika/Libyen: Europas letzte Chance? weiterlesen
Jimmy Kenga / Initiative Afrika 2000: Beitrag zum Mord an Patrice LUMUMBA am 17. Januar 1961
Patrice Emery Lumumba: vor 59 Jahren wurde der Visionär ermordet. Der Name LUMUMBA ist zwar vielen auch hierzulande bekannt, aber er wird leider immer noch mit falschen Klischees aus der Zeit des kalten Krieges in Verbindung gebracht. Dabei steht Lumumba für den gewaltlosen Kampf für Freiheit, Gerechtigkeit und Menschenwürde – für den Kampf der Kongolesen und aller Afrikaner. Jimmy Kenga / Initiative Afrika 2000: Beitrag zum Mord an Patrice LUMUMBA am 17. Januar 1961 weiterlesen
Unterstützung für die Seepolizei: EU heizt Bürgerkrieg in Libyen an
„Die Seepolizei in Libyen wird auch weiterhin von der Europäischen Union unterstützt. Das bestätigt das Bundesinnenministerium in der Antwort auf meine parlamentarische Anfrage. Gemeint ist jene Organisation, deren Zuwara-Miliz für die Schüsse auf das deutsche Rettungsschiff ,Alan Kurdi‘ verantwortlich sein soll. Mit einer solch brutalen Truppe darf es keine Zusammenarbeit geben“, fordert der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko.
Unterstützung für die Seepolizei: EU heizt Bürgerkrieg in Libyen an weiterlesenÄgypten / Kai Gehring (Grüne): Bundesregierung muss gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft stärkeren Druck auf das ägyptische Regime ausüben
Zum Amnesty-Bericht „Permanent State of Exception“ erklärt Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: In Ägypten werden unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung tausende friedliche Regierungskritiker systematisch verfolgt. Der Amnesty-Bericht weist dabei die Beteiligung oberster staatlicher Stellen an Verschwindenlassen, willkürlichem Freiheitsentzug, Folter und Misshandlung nach.
Ägypten / Kai Gehring (Grüne): Bundesregierung muss gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft stärkeren Druck auf das ägyptische Regime ausüben weiterlesenDeutschland braucht eine neue Ägypten-Politik
Zu den Massenverhaftungen in Ägypten erklären Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik, und Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:Seit Beginn der jüngsten Anti-Regime-Proteste haben ägyptische Sicherheitsdienste über 2000 Menschen verhaftet. Unter ihnen ein hochrangiger Oppositionsführer, eine bekannte Menschenrechtsanwältin und der Sprecher eines schon 2018 verhafteten ehemaligen Präsidentschaftskandidaten, der gegen Präsident al-Sisi antreten wollte.
Deutschland braucht eine neue Ägypten-Politik weiterlesenONE zur neuen Sahel-Initiative: „Und täglich grüßt das Murmeltier!“
Biarritz, 25. August 2019. Die Entwicklungsorganisation ONE reagiert verhalten auf die Ankündigung von Angela Merkel, Emanuel Macron und Roch Kaboré, eine „internationale Partnerschaft für Sicherheit und Stabilität im Sahel“ zu starten.
ONE zur neuen Sahel-Initiative: „Und täglich grüßt das Murmeltier!“ weiterlesen