Fünfzehn Jahre nach dem Sturz des Regimes von Muammar al-Gaddafi am 20. August 2011 hat Libyen noch immer nicht zu Stabilität und staatlicher Souveränität zurückgefunden. Das Land bleibt zwischen zwei rivalisierenden Machtzentren geteilt, die versuchen, ihre Position dauerhaft zu sichern. Gleichzeitig sind die staatlichen Institutionen tief gespalten. Für die Libyer, die einst auf mehr Freiheit, Wohlstand und ein friedlicheres Leben gehofft hatten, ist die Bilanz bitter, berichtet RFI.

Der 15. Jahrestag des Sturzes von Muammar al-Gaddafi wird von einer Reihe gewaltsamer Ereignisse im Osten wie im Westen des Landes überschattet. In Bengasi wurde General al-Mansouri, Leiter des Geheimdienstes von Feldmarschall Khalifa Haftar, ermordet. Im Westen des Landes richteten sich Drohnenangriffe gegen wichtige Energieanlagen in Zawiya.

Die Gewalt macht deutlich, dass die Krise weiterhin ungelöst ist und beide Machtzentren gleichermaßen betrifft. Die Teilung des Landes verfestigt sich zunehmend. Inzwischen scheinen sich sowohl die internen als auch die internationalen Akteure eher mit dieser Realität zu arrangieren, als eine tatsächliche Lösung herbeizuführen.

Ein vorteilhafter Status quo

Die für Ende 2023 erhofften Parlaments- und Präsidentschaftswahlen fanden letztlich nie statt. Der politische Übergangsprozess ist gescheitert, und die aus diesem Scheitern hervorgegangenen Kräfte haben nach und nach eigene Interessen entwickelt, für die der bestehende Status quo von Vorteil ist.

Jahr für Jahr haben sich Verwaltungen, wirtschaftliche Netzwerke, Sicherheitsapparate und lokale Eliten in diesen Strukturen eingerichtet. Dadurch wird eine Wiedervereinigung des Staates immer schwieriger. Denn diese würde zwangsläufig eine Neuverteilung von Macht, Reichtum und Einfluss bedeuten.

Die politischen Parteien, die nach dem Sturz des alten Regimes zahlreich entstanden waren, spielen heute nur noch eine marginale Rolle und sind kaum in der Lage, die notwendigen Reformen voranzutreiben, um das Land aus dem Chaos zu führen. Saif al-Islam Gaddafi, in dem ein Teil der libyschen Bevölkerung noch Hoffnung auf Veränderungen gesehen hatte, wurde ermordet, ohne dass die Ergebnisse der Ermittlungen veröffentlicht wurden. Viele qualifizierte Führungskräfte und ehemalige Staatsmänner halten sich inzwischen aus einem politischen Leben heraus, das zunehmend vergiftet ist.

Gegenseitige Abhängigkeit beim Erdöl

Die Teilung zeigt sich auch in der Funktionsweise der libyschen Wirtschaft, die hauptsächlich vom Erdöl abhängig ist. Ein großer Teil des Öls wird in Gebieten gefördert, die vom Lager Feldmarschall Haftars kontrolliert werden, während die Einnahmen über Finanzinstitutionen mit Sitz in Tripolis fließen.

Damit ist jedes Lager auf das andere angewiesen. Eine finanzielle Vereinbarung ermöglicht es beiden Seiten, die Erdöleinnahmen untereinander aufzuteilen, ohne den Staat wiedervereinigen zu müssen. Diese gegenseitige Abhängigkeit trägt dazu bei, die politische, sicherheitspolitische und institutionelle Spaltung des Landes aufrechtzuerhalten – sehr zum Leidwesen der libyschen Bevölkerung.