Fährschiffe transportieren tausende Touristen zwischen Italien und Griechenland. Unter Deck passiert gleichzeitig Unmenschliches: Flüchtlinge werden angekettet und in Schächten oder defekten Toiletten eingesperrt. Schockierende Doku des SFR: Angekettet auf der Fähre – Wie Italien illegal Flüchtlinge abschiebt weiterlesen
Die Grenzpolizei hat im Juni Flüchtlinge zurück nach Marokko gedrängt. Laut einer Untersuchung missachtete sie dabei oft internationales Recht. Afrika-Lesetipp/taz: Spaniens Grenze zu Marokko – Rund 470 Pushbacks an einem Tag weiterlesen
Laut einem Prüfbericht wurde in der EU-Grenzschutzagentur verhindert, dass sich die internen Grundrechteschützer mit einem Zwischenfall auf hoher See befassen. Lesetipp/Der Standard: Frontex vertuschte Pushback von Malta nach Libyen! weiterlesen
Die EU-Staaten versuchen auf vielfältige Art, Flüchtende abzuwehren. Wenn es um „hybride Bedrohungen“ für die EU geht, werden Migration und Flucht seit Jahren immer häufiger in einem Atemzug mit Terror und Cyberattacken genannt. Entsprechend hart ist die Antwort: Menschenrechtswidrige Pushbacks an den EU-Außengrenzen, erschwerter Zugang zu Asylverfahren und Misshandlungen Flüchtender sind Alltag geworden. Lesetipp/FR: Pushbacks, Mauern und Schläge gegen flüchtende Menschen weiterlesen
NGOs fordern unabhängige Überwachung der illegalen Praxis: Die Zahl der Pushbacks an den europäischen Außengrenzen in Griechenland ist seit 2017 kontinuierlich gestiegen. Trotz intensiver Medienberichterstattung und internationaler Kritik an den Zurückweisungen von Geflüchteten ist kein Ende dieser illegalen Praxis absehbar, im Gegenteil: Pushbacks werden inzwischen systematisch durchgeführt, und kritische Positionen der griechischen Zivilgesellschaft, die sich gegen diese Praxis aussprechen, werden diskreditiert. Das zeigt die neueste Ausgabe des Lesbos Bulletin des Griechischen Flüchtlingsrats und Oxfam. Die Organisationen fordern nationale unabhängige Überwachungsmechanismen zur Untersuchung möglicher Verstöße gegen Grundrechte. Geflüchtete: Griechenland macht mit Pushbacks weiter wie gewohnt, und die EU sieht tatenlos zu weiterlesen