DAS-Afrika-Pressespiegel, KW13: Wachstum und Wandel

DAS-Afrika-Pressespiegel, KW13: Wachstum und WandelErweiterung der Ostafrikanischen Gemeinschaft: Am vergangenen Dienstag wurde auf dem 19. Außerordentlichen Gipfeltreffen der Ostafrikanischen Gemeinschaft (East African Community, EAC) die Demokratische Republik Kongo als siebtes Mitglied offiziell bestätigt. Der EAC gehören außerdem Burundi, Kenia, Ruanda, Südsudan, Tansania und Uganda an. Der kenianische Präsident Uhuru Kenyatta, dessen Land aktuell den Vorsitz der Staatengemeinschaft innehat, sprach von einem „historischen Tag in der Geschichte der EAC“.

Die Aufnahme des zweitgrößten Landes des afrikanischen Kontinents und einer Erweiterung des Marktes der Ostafrikanischen Gemeinschaft auf damit fast 300 Millionen Menschen könnte das Exportvolumen nach Expertenschätzung um fast 240 Millionen US-Dollar jährlich erhöhen, von dem vor allem die Mitgliedstaaten Ruanda und Uganda profitieren würden. Die EAC erreicht mit diesem Schritt eine geographische Ausdehnung vom Indischen Ozean bis zum Atlantik und hofft auf eine Stärkung ihrer internationalen Verhandlungsmacht.

Der Eintritt verspricht nicht nur zwischenstaatliche Handels- und Wirtschaftsvorteile wie vereinfachten Personen- und Warenverkehr, sondern auch die Verbesserung der diplomatischen Beziehungen zwischen den ostafrikanischen Ländern.

Aktuell herrschen zwischen den bisherigen Mitgliedern Unstimmigkeiten hinsichtlich ausstehender Beitragszahlungen des Südsudans und Burundis sowie aufgrund der ungleichen Verteilung von EAC-Institutionen innerhalb der Mitgliedsländer, die durch den Beitritt der DR Kongo zunächst gar verschärft werden könnten. Die Aufnahme des Landes in den Staatenverbund findet auch vor dem Hintergrund jahrzehntelanger angespannter Beziehungen zwischen der DR Kongo und dem Nachbarland Ruanda statt, die sich gegenseitig der Unterstützung von Rebellengruppen beschuldigen.

Die instabile Sicherheitslage in Teilen der DR Kongo gilt neben der unzureichenden Industrialisierung und mangelhafter Infrastruktur als ein potentielles Hindernis für eine vollständige und sofortige Integration in den ostafrikanischen Markt. Bis diese abgeschlossen ist, werden voraussichtlich mehrere Monate bis zu einem Jahr vergehen. Das kongolesische Parlament muss nun als nächsten Schritt die Gesetze und Verordnungen der EAC noch ratifizieren.

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