IPG-Journal: Südafrika verklagt Israel vor dem IGStH – Ist Israels Kampfführung legitim und wie schwer wiegt der Vorwurf des Völkermords?

IPG-Journal: Südafrika verklagt Israel vor dem IGStH - Ist Israels Kampfführung legitim und wie schwer wiegt der Vorwurf des Völkermords?

Israel musste sich am 11. und 12. Januar vor dem IGStH in Den Haag gegen den von Südafrika erhobenen Vorwurf des Genozids verteidigen. Südafrika hat vorläufige Maßnahmen („provisional measures“) gegen Israel beantragt, insbesondere die Kampfhandlungen im Gazastreifen einzustellen, weil es damit gegen die 1948 verabschiedete Genozidkonvention verstoße.

Dies ist in Israel und darüber hinaus auf Empörung gestoßen, weil der Holocaust die Vorlage für diese Konvention geliefert hatte. Mit der Genozidkonvention sollte ein solches Verhalten für immer und ewig völkerrechtlich geächtet werden. Wird also nicht die Genozidkonvention auf den Kopf gestellt, wenn der Staat, dessen Existenz maßgeblich auf den Holocaust zurückgeht, auf Basis dieser verklagt wird?

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