Libyen: Zehn Jahre nach dem Sturz Gaddafis bleiben Verantwortliche von Verbrechen straflos

© US Navy

Zehn Jahre nach dem Sturz von Muammar al-Gaddafi in Libyen warten die Opfer von Kriegsverbrechen und schweren Menschenrechtsverletzungen wie rechtswidrige Tötungen, Verschwindenlassen, Folter, Vertreibung und Entführungen noch immer auf Gerechtigkeit, stellt Amnesty International fest.

„In Libyen wurden ein Jahrzehnt lang Rechenschaftspflicht und Gerechtigkeit für Frieden und Stabilität geopfert. Keines von beidem wurde erreicht. Stattdessen haben jene, die für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sind, Straflosigkeit genossen. Sie wurden sogar noch in staatliche Institutionen integriert und mit Respekt behandelt“, konstatiert Diana Eltahawy, stellvertretende Direktorin für Nahost und Nordafrika bei Amnesty International.

„Solange die Verantwortlichen nicht vor Gericht gestellt, sondern vielmehr mit Machtpositionen belohnt werden, werden die Gewalt, das Chaos, die systematischen Menschenrechtsverletzungen und das endlose Leid der Zivilbevölkerung, die das Post-Gaddafi-Libyen geprägt haben, unvermindert anhalten.“

Amnesty International fordert alle Konfliktparteien dazu auf, diejenigen, die im Verdacht stehen, Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen verübt zu haben, aus ihren Reihen zu entfernen und uneingeschränkt mit der Fact-Finding-Mission der UN zusammenzuarbeiten. Die internationale Gemeinschaft muss auch sicherstellen, dass die Mission über ausreichende Ressourcen, administrative Unterstützung und Zeit verfügt, um ihre Arbeit abzuschließen.