Am 7. Februar 2024 gab Simbabwe eine historische Entscheidung bekannt: die Absicht der Regierung, die Todesstrafe abzuschaffen. Diese Initiative stellt einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu einer tiefgreifenden Reform des Justizsystems des Landes dar und beendet ein seit 2005 bestehendes De-facto-Moratorium. Diese Nachricht ist Teil eines breiteren Kontexts, in dem sich die Einstellung zur Todesstrafe auf dem afrikanischen Kontinent ändert und der Trend allmählich in Richtung Abschaffung geht.
Simbabwe hat seit 2004 keine Hinrichtungen mehr durchgeführt, was ein inoffizielles Moratorium für die Todesstrafe widerspiegelt. Mit einem deutlichen Rückgang der Zahl der zum Tode Verurteilten auf 81 Personen im Jahr 2023 zeigt das Land seit Jahren einen Widerwillen dagegen, die Todesstrafe zu vollstrecken. Die Formalisierung des Willens zur Abschaffung ist daher ein weiterer Schritt nach vorn.
Positive Reaktion der Menschenrechtsverteidiger
Die Entscheidung der simbabwischen Regierung wurde von der internationalen Gemeinschaft und von Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International weitgehend begrüßt. Letztere betrachten die Abschaffung der Todesstrafe als einen bedeutenden Sieg für die Menschenrechte und kritisieren die Strafe als grausam, unmenschlich und unwirksam bei der Verbrechensprävention. Amnesty bleibt jedoch vorsichtig: „Jetzt, da der Ministerrat seine Zustimmung gegeben hat, muss das Parlament dafür sorgen, dass die Todesstrafe wirklich abgeschafft wird, indem es für die Verabschiedung des Gesetzes stimmt, das diese Abschaffung Wirklichkeit werden lässt“, sagte Khanyo Farisè.
In der Tat muss der Gesetzentwurf zur Abschaffung der Todesstrafe noch vom simbabwischen Parlament verabschiedet werden. Er genießt jedoch breite Unterstützung. Parallel dazu plant die Regierung eine Reform des Justizsystems, um für fairere Gerichtsverfahren zu sorgen und die Rechte der Verteidigung zu stärken, und zeigt damit ihr Engagement für eine gerechtere und transparentere Justiz.
Ein starkes Signal für das südliche Afrika
Die Abschaffung der Todesstrafe in Simbabwe könnte als Vorbild für das südliche Afrika dienen. Eine Region, in der mehrere Länder noch an dieser Strafe festhalten. So könnte der simbabwische Schritt andere Nationen dazu bewegen, ihre Haltung zur Todesstrafe zu überdenken. Und eine regionale Bewegung hin zur Abschaffung fördern. In der Region ist die Situation der Todesstrafe von Land zu Land unterschiedlich. Botswana wendet die Todesstrafe noch immer an und führt regelmäßig Hinrichtungen durch, während Lesotho und Eswatini (Swasiland) die Todesstrafe in ihren Gesetzen beibehalten, aber nur selten Hinrichtungen durchführen. Malawi und Sambia haben die Todesstrafe zwar nicht offiziell abgeschafft, aber seit Jahren keine Hinrichtungen mehr durchgeführt, was ein De-facto-Moratorium widerspiegelt. Im Gegensatz dazu haben Länder wie Südafrika, Namibia und Angola die Todesstrafe vollständig abgeschafft,
Die Initiative Simbabwes, die Todesstrafe abzuschaffen, stellt eine Bewegung in der Entwicklung der Menschenrechte im Land und in Afrika dar. (Quelle: afrik.com)