DAS-Afrika-Pressespiegel KW 24/2023: Alte Bekannte

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 24/2023: Alte BekannteIGAD Gipfeltreffen: Am Montag fand die 14. ordentliche Versammlung der Staats- und Regierungschefs der Intergovernmental Authority on Development (IGAD) in Dschibuti statt.  Bei dem Gipfeltreffen, welches erstmals seit 2019 wieder stattfand, übernahm Dschibuti den IGAD-Vorsitz vom Sudan, der zuvor vier Jahre lang an der Spitze der Regionalorganisation, die eine Reihe von Ländern im Osten und am Horn von Afrika umfasst, gestanden hatte. Den stellvertretenden Vorsitz übernimmt fortan der Südsudan.

An dem Gipfel nahmen auch der eritreische Außenminister Osman Saleh Mohammed sowie Informationsminister Yemane Gebremeskel teil. Eritrea hatte den Regionalblock 2007 verlassen, nun aber offiziell die Mitgliedschaft bei der IGAD wieder aufgenommen, wie der Informationsminister am Montagabend auf Twitter erklärte. Die Wiederaufnahme des IGAD-Sitzes war bereits im Februar dieses Jahres Gesprächsthema beim Besuch des eritreischen Präsidenten Isaias Afwerki bei seinem kenianischen Amtskollegen in Nairobi gewesen. Kernthema des Gipfels bildete allerdings der andauernde Konflikt im Sudan. So rief der Exekutivsekretär der IGAD, Dr. Workneh Gebeyehu, dessen Amtszeit auf dem Gipfel um weitere vier Jahre verlängert wurde, die Konfliktparteien im Sudan auf, die Feindseligkeiten einzustellen und die Situation durch Dialog zu lösen. Gleichzeitig warnte er vor regionalen Auswirkungen des Konflikts. Bereits im April scheiterten Vermittlungsversuche durch die IGAD-Mitgliedstaaten Dschibuti, Südsudan und Kenia. Nun soll ein neuer Versuch gestartet werden, wie auf dem Gipfel beschlossen wurde. Ein von Kenia angeführtes Quartett, das durch Äthiopien, Südsudan und Somalia komplettiert wird, wird die neuen Vermittlungsversuche im Sudan im Namen der IGAD übernehmen und die Friedensbemühungen fortsetzen.

Der kenianische Präsident William Ruto kündigte in einer Pressekonferenz während des Gipfels an, das Quartett plane, zum einen innerhalb von 10 Tagen persönliche Gespräche mit General Al-Burhan und General Daglo, besser bekannt unter dem Namen Hemeti, zu führen und sich für eine Wiedereröffnung eines verlässlichen humanitären Korridors einzusetzen, zum anderen innerhalb der nächsten drei Wochen einen umfassenden nationalen Dialog mit der sudanesischen Bevölkerung einzuleiten. Das Quartett ist die bisher größte gemeinsame Anstrengung der IGAD zur Lösung des Konflikts im Sudan und auch ein Versuch, die entstandene diplomatische Lücke zu füllen, nachdem die von Saudi-Arabien und den USA vermittelten Jeddah-Gespräche nach dem Bruch der jüngsten ausgehandelten Waffenruhe ausgesetzt wurden. Allerdings steht auch die IGAD hier vor zahlreichen Herausforderungen. So gab z.B. das sudanesische Außenministerium nur einen Tag nach dem Gipfeltreffen bekannt, dass es die IGAD-Initiative zur Lösung des Konflikts zwischen den sudanesischen Konfliktparteien ablehne. Dabei hatte der Sudan in Person von Malik Akar, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Souveränitätsübergangsrates und Sondergesandten Al-Burhans am Gipfeltreffen teilgenommen und die IGAD-Initiative es ins Abschlusskommuniqué geschafft. Ob die Vermittlungsversuche der IGAD tatsächlich Aussicht auf Erfolg haben, bleibt folglich abzuwarten.

Parlamentswahlen in Guinea-Bissau: Bei den Parlamentswahlen in Guinea-Bissau gewann die aus fünf Oppositionsparteien bestehende Koalition PAI-Terra-Ranka die absolute Mehrheit …

Und sonst?
Am Dienstag gab die Recording Academy, die jährlich die Grammy Awards veranstaltet, auf ihrer offiziellen Instagram-Seite die Einführung der neuen Kategorie Best African Music Performance für die 66. Grammy Awards 2024 bekannt. Die Grammy Awards gelten in der Musikindustrie als eine der renommiertesten und wichtigsten Auszeichnungen …

HIER geht es direkt zum wöchentlichen Pressespiegel, in dem Sie eine umfangreiche Linksammlung zu weiteren afrikapolitisch relevanten Nachrichtenbeiträgen finden. (Deutsche Afrika Stiftung – DAS)