DAS-Afrika-Pressespiegel KW 34/2023: Bündnisse und Rivalitäten

DAS-Afrika-Pressespiegel KW 34/2023: Bündnisse und RivalitätenBRICS-Gruppe nimmt sechs weitere Staaten auf: Vom 22. bis 24. August fand in Johannesburg, Südafrika, der 15. BRICS-Gipfel statt. Neben Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa, der aktuell den Vorsitz des Staatenblocks innehat, nahmen auch Chinas Präsident Xi Jinping, der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva und Indiens Premierminister Narendra Modi teil. Der russische Präsident Wladimir Putin hingegen nahm, wie bereits im Juli angekündigt, nur virtuell teil und wurde vor Ort von Außenminister Sergei Lavrov vertreten.

Darüber hinaus waren über 60 weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter mehr als 30 Staats- und Regierungschefs aus Afrika, beim Gipfel vertreten. Im Fokus stand die im Vorfeld viel diskutierte mögliche Erweiterung des Staatenblocks. Insgesamt 23 Staaten hatten sich offiziell um eine Mitgliedschaft beworben und weitere ihr Interesse bekundet. Am Donnerstag verkündete Ramaphosa schließlich die Erweiterung der BRICS-Gruppe um sechs Staaten. Ab dem 1. Januar 2024 sollen demnach Argentinien, Ägypten, Äthiopien, Iran, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate ebenfalls dem Fünferbund angehören.

Ein entsprechendes Dokument zur Regelung zukünftiger Mitgliedschaften wurde am Mittwoch angenommen; der genaue Inhalt des Dokuments ist allerdings nicht bekannt. Nach der Erweiterung zur „BRICS Plus“ werden in den Ländern des Blocks dann über 37 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung erwirtschaftet und 46 Prozent der Weltbevölkerung leben, wodurch die Staatengruppe enorm an wirtschaftlichem und geopolitischem Gewicht gewinnt. Gleichzeitig erhöht dieser Schritt auch die Heterogenität innerhalb der Staatengruppe, was zukünftige Entscheidungsprozesse weiter erschweren könnte. Ramaphosa kündigte zudem am Ende des Gipfels an, dass zusätzliche Erweiterungsrunden folgen würden. Ein weiteres Augenmerk des Gipfels lag auf den Gesprächen über eine gemeinsame Währung der BRICS-Staaten. Ziel einer solchen Währung wäre die Stärkung des Handels untereinander und gleichzeitig eine Verringerung der Abhängigkeit vom US-Dollar. Während sich Brasiliens Präsident Lula da Silva für die Einführung einer gemeinsamen Währung stark machte, zeigten sich die übrigen Staats- und Regierungschefs etwas zurückhaltender. Entsprechend einigte man sich laut Abschlussdokument zunächst darauf, den Handel untereinander verstärkt in den Landeswährungen statt in US-Dollar abzuwickeln. Die Umsetzung dessen sollen die Zentralbankchefs und Finanzminister der Mitgliedsstaaten ausarbeiten und beim nächsten BRICS-Gipfel, der im Oktober 2024 in Russland stattfinden soll, vorstellen.

Eröffnet wurde der Gipfel am Dienstag mit einem Wirtschaftsforum, auf dem Putin in seiner Videobotschaft noch einmal sein im Rahmen des Russland-Afrika-Gipfels Ende Juli gemachtes Versprechen bekräftigte, kostenloses Getreide an sechs afrikanische Staaten zu liefern. Im Vorfeld des Gipfels trafen Südafrikas Präsident Ramaphosa und sein chinesischer Amtskollege zu bilateralen Gesprächen zusammen. Im Vordergrund standen hierbei der Krieg in der Ukraine sowie die weitere Stärkung der Wirtschaftsbeziehungen. Entsprechend wurden mehrere Kooperationsabkommen für verschiedene Handels- und Wirtschaftssektoren geschlossen. Obwohl es sich bereits um den 15. BRICS-Gipfel handelt, lenkte dieser international besonders viel Aufmerksamkeit auf sich – nicht nur aufgrund der Spekulationen über Putins Teilnahme in persona und Südafrikas Haltung zum internationalen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten. Insbesondere die mögliche Erweiterung des Blocks wurde angesichts der aktuellen geopolitischen Lage aufmerksam verfolgt, nachdem sich die BRICS-Staaten hier lange Zeit als uneinig zeigten. Während Russland und China sich für eine Öffnung und somit Stärkung der Allianz gegenüber dem Westen stark machten, standen Brasilien, Indien und Südafrika einer Öffnung deutlich kritischer gegenüber und befürchteten zum einen den Verlust von Einfluss innerhalb des Bündnisses, zum anderen, wie insbesondere Lula da Silva und Ramaphosa betonten, eine verstärkte Blockbildung gegenüber dem Westen.

Tschadische Rebellen beenden Waffenstillstand: Am Samstag verkündete die tschadische Rebellengruppierung Front für Wandel und Eintracht im Tschad (FACT) das sofortige Ende des Waffenstillstands, der 2021 nach dem Tod von Präsident Idriss Déby mit der Übergangsregierung geschlossen worden war. Vorausgegangen war die Bombardierung eines FACT-Stützpunktes vergangenen Mittwoch, für den die Rebellengruppe das Militär verantwortlich machte und als Kriegshandlung der Übergangsregierung bezeichnete …

Wahlen in Simbabwe: Am Mittwoch öffneten in Simbabwe die Wahllokale zur Stimmabgabe in den Präsidentschafts-, Parlaments- und Kommunalwahlen. Dabei kam es jedoch in einigen Wahlkreisen aufgrund fehlender Stimmzettel zu erheblichen Verzögerungen. Laut Opposition sowie internationalen Beobachterinnen und Beobachtern waren vor allem Wahlkreise betroffen, die als Oppositionshochburgen gelten. Infolgedessen verkündete Präsident Emmerson Mnangagwa von der Regierungspartei Zimbabwe African National Union – Patriotic Front (ZANU-PF) eine Verlängerung der Wahl in einigen Wahlkreisen um einen Tag.

Und sonst? Vom 19. bis 27. August wird in Budapest die Leichtathletik-Weltmeisterschaft ausgetragen. Auch in diesem Jahr zeigen die afrikanischen Sportlerinnen und Sportler bemerkenswerte Leistungen …

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