DAS-Afrika-Pressespiegel KW 47/2026: Auf (un)bekanntem Kurs

Diese Woche im DAS-Pressespiegel: In Cabo Verde gewinnt Präsident Neves eine zweite Amtszeit, Botsuana und Côte d’Ivoire vertiefen ihre Wirtschaftsbeziehungen, Deutschland und vier weitere EU-Staaten planen ein Rückführungszentrum in Ruanda und Fela Kuti wird in die Rock & Roll Hall of Fame aufgenommen.

Präsident José Maria Neves gewinnt zweite Amtszeit in Cabo Verde In Cabo Verde sichert sich Amtsinhaber José Maria Neves von der Partido Africano da Independência de Cabo Verde (PAICV) laut vorläufigen Wahlergebnissen eine zweite Amtszeit. Bei der Präsidentschaftswahl am Sonntag erhielt der 66-Jährige nach Auszählung von 99,7 % der Wahllokale rund 64 % der Stimmen und setzte sich damit bereits im ersten Wahlgang durch. Seine wichtigste Herausforderin, die ehemalige Justizministerin Joana Rosa von der oppositionellen Movimento para a Democracia (MpD), erreichte laut aktuellem Stand 31,4 %. Die vier weiteren Kandidaten kamen jeweils auf rund ein Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 32 % der etwa 419.000 registrierten Wahlberechtigten und damit unter den Werten der vorherigen Präsidentschaftswahlen; 2021 hatten sich noch rund 48 % beteiligt, 2016 waren es etwa 35 %.

Noch am Sonntagabend räumte Rosa ihre Niederlage ein und gratulierte Neves zum Wahlsieg. Die ehemalige Justizministerin ist die erste Frau, die seit der Unabhängigkeit 1975 für das Präsidentenamt kandidierte. Unterdessen legte der Drittplatzierte Gilson Alves, der als unabhängiger Kandidat ins Rennen gegangen war, am Mittwoch bei der Nationalen Wahlkommission (CNE) Einspruch gegen die vorläufigen Ergebnisse ein und beantragte, die endgültige Verkündung auszusetzen und sämtliche Stimmen im In- und Ausland manuell neu auszuzählen. Die Generalstaatsanwaltschaft habe während des Wahlkampfs durch die Bekanntgabe eines kommenden Ermittlungsverfahrens gegen Alves unzulässige Einflussnahme ausgeübt und bei der Auszählung der Stimmen sei es zu mutmaßlichen Unregelmäßigkeiten gekommen, so die Begründung. Eine Entscheidung der CNE über den Antrag steht noch aus; die Auszählung läuft derweil weiter. Die Wahlbeobachtungsmissionen der Afrikanischen Union (AU) und der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) bewerteten den Wahlverlauf insgesamt positiv. Die AU hob insbesondere den friedlichen Ablauf ohne größere Zwischenfälle, die Arbeit der Wahlbehörden und den gleichberechtigten Zugang der Kandidierenden zu den Medien hervor. Zugleich empfahl sie Verbesserungen bei der politischen Bildung, der Mobilisierung junger Wählerinnen und Wähler sowie der Regulierung der Wahlkampffinanzierung.

Inhaltlich wurde der Wahlkampf vor allem von den hohen Lebenshaltungskosten, der Jugendarbeitslosigkeit und der Abwanderung geprägt. Inzwischen leben mehr Cabo-Verdierinnen und Cabo-Verdier im Ausland als auf den Inseln selbst, da insbesondere jungen Menschen häufig berufliche Perspektiven im eigenen Land fehlen. Neves versprach, durch Investitionen in Wohnraum, Gesundheit und Bildung sowie bessere Beschäftigungsmöglichkeiten die Lebensbedingungen zu verbessern und jungen Menschen Perspektiven im Land zu eröffnen. Dazu kündigte er unter anderem einen Jugendgipfel an. Auch Rosa griff diese Themen auf und setzte darüber hinaus Schwerpunkte auf die Bekämpfung von Korruption und Vetternwirtschaft sowie auf eine stärkere Kontrolle der Regierung durch das Präsidentenamt.

Bei den Parlamentswahlen im Mai dieses Jahres gewann die sozialdemokratische PAICV die absolute Mehrheit und beendete damit nach zehn Jahren die Regierungszeit der Mitte-rechts-Partei MpD. Seitdem stellt sie mit Francisco Carvalho auch den Premierminister (Pressespiegel KW 21/2026). Während das Präsidentenamt vor allem repräsentative und vermittelnde Aufgaben umfasst, liegen die maßgeblichen exekutiven Befugnisse beim Premierminister. Mit Neves’ Wiederwahl, der 2021 erstmals zum Präsidenten gewählt wurde und zuvor 15 Jahre lang Premierminister gewesen war, bleiben sowohl die Regierung als auch das Präsidentenamt in den Händen der PAICV, wie es seit Mai dieses Jahres der Fall ist.

Botsuana und Côte d’Ivoire vertiefen Wirtschaftsbeziehungen bei Staatsbesuch Am Mittwoch ging der mehrtägige Staatsbesuch des botsuanischen Präsidenten Duma Boko in Côte d’Ivoire zu Ende. Es war der erste Staatsbesuch eines botsuanischen Präsidenten in dem westafrikanischen Land. Am Montag wurde Boko von seinem ivorischen Amtskollegen Alassane Ouattara zu bilateralen Gesprächen empfangen. Es folgten die Unterzeichnung mehrerer Abkommen sowie eine gemeinsame Pressekonferenz der beiden Staatsoberhäupter …

Deutschland und vier weitere EU-Staaten planen Rückführungszentrum in Ruanda Am Montag kündigten Deutschland, Dänemark, Griechenland, die Niederlande und Österreich an, gemeinsam mit Ruanda ein Rückführungszentrum für abgelehnte Asylsuchende einrichten zu wollen. Ab 2027 sollen im Rahmen eines Pilotprojekts zunächst rund 100 Personen, etwa 20 pro Land, nach Ruanda überstellt werden, deren Asylverfahren in der EU abgeschlossen sind und deren Rückführung in ihre Herkunftsländer nicht durchgesetzt werden kann …

Und sonst? Der nigerianische Musiker und Afrobeat-Pionier Fela Anikulapo Kuti ist als erster in Afrika geborener Solokünstler in die Rock & Roll Hall of Fame aufgenommen worden. Die Ehrung erfolgte am Samstag bei einer Zeremonie in Los Angeles in der Kategorie „Early Influence“. Seine Familie nahm die Auszeichnung stellvertretend entgegen, knapp 30 Jahre nach seinem Tod im Jahr 1997 …

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