37. Gipfeltreffen der Afrikanischen Union in Äthiopien: Am Sonntag endete das zweitägige Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Afrikanischen Union (AU) in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba.
Unter dem Motto “Educate an African fit for the 21st Century: Building Resilient Education Systems for Increased Access to Inclusive, Lifelong, Quality, and Relevant Learning in Africa”, kamen im AU-Hauptsitz die afrikanischen Staats- und Regierungschefs zusammen, um die Prioritäten der Organisation im Rahmen des zweiten Dekadenplans für 2024 bis 2033 zur Umsetzung der Agenda 2063 festzulegen.
Nicht vertreten waren hingegen die Staaten Burkina Faso, Gabun, Guinea, Mali, Niger und Sudan, deren Mitgliedschaften aufgrund von verfassungswidrigen Regierungswechseln aktuell suspendiert sind.
Im Fokus des Gipfels, an dem u.a. auch der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, der Generalsekretär der Arabischen Liga, Ahmed Aboul Gheit, sowie der Premierminister der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mohammad Shtayyeh, als Ehrengäste teilnahmen, standen die Themen Bildung, Frieden und Sicherheit, Klima, wirtschaftliche Entwicklung und internationale Diplomatie sowie einige personelle Änderungen.
So wurde am Samstag Mauretaniens Präsident Mohamed Ould Ghazouani zum neuen Vorsitzenden der AU für 2024 gewählt und ihm das Amt von seinem Vorgänger Azali Assoumani (Komoren) übergeben.
Auch der institutionelle Reformprozess der AU, der 2016 angestoßen und seither von Ruandas Präsident Paul Kagame geleitet worden war, erhielt nach dessen Rücktritt mit dem kenianischen Präsidenten William Ruto einen neuen Vorsitz. Die verbleibenden Reformprioritäten sollen unter dessen Leitung nun bis Februar 2025 abgeschlossen werden.
Darüber hinaus wurden auch mögliche regionale Rotationsprinzipien für die 2025 anstehenden Wahlen der AU-Kommission diskutiert; eine abschließende Entscheidung ist noch nicht bekannt. Ebenfalls besprochen wurden Modalitäten und vorläufige Prioritäten der Mitgliedschaft der AU bei den G20 sowie die afrikanischen Reformbestrebungen für den UN-Sicherheitsrat, um eine vollständige Repräsentation des Kontinents sicherzustellen. Neben dem Jahresthema Bildung, in das in den kommenden zehn Jahren verstärkt investiert werden soll, stand insbesondere das Thema Frieden und Sicherheit im Vordergrund.
Der AU-Kommissionsvorsitzende Moussa Faki Mahamat kritisierte in seiner Rede den Rückgang der afrikanischen Solidarität und des Panafrikanismus, den er fast täglich beobachten könne und forderte die Staats- und Regierungschefs auf, die Konflikte auf dem Kontinent anzugehen. Gleichzeitig verurteilte er eine Reihe von Putschen in einigen afrikanischen Ländern. Dabei verwies er u.a. auf den Konflikt im Sudan und die dadurch verursachte humanitäre Krise sowie die Situation in der Demokratischen Republik Kongo (DRK) und die dort anhaltenden Spannungen mit dem Nachbarstaat Ruanda. Diese waren auch beim Gipfeltreffen zu spüren. So wurde die Eröffnungssitzung durch Proteste gegen die Gewalt in der DRK für kurze Zeit unterbrochen. Eine Sondersitzung zum Konflikt war bereits Freitagnacht aufgrund von internen Streitigkeiten nach 90 Minuten auf den nächsten Tag verschoben worden.
Statt einer weiteren Sitzung gab es Berichten zufolge am Samstag lediglich separate bilaterale Gespräche mit Angolas Präsident João Lourenço, der eine der afrikanischen Friedensinitiativen in dem Konflikt leitet. Spannungen waren auch zwischen Somalia und Äthiopien zu spüren, nachdem Somalia Äthiopien wegen eines Hafendeals mit Somaliland die Verletzung seiner Souveränität und territorialen Integrität vorgeworfen hatte. So verließ Somalias Präsident Hassan Sheikh Mohamud den Gipfel direkt nach der Eröffnungszeremonie am Samstag mit der Begründung, äthiopische Sicherheitskräfte hätten ihn am Morgen daran gehindert, sein Hotel zu verlassen. Auch hätten äthiopische Soldatinnen und Soldaten seinen Sicherheitsleuten den Zugang zum AU-Hauptquartier verwehrt. Äthiopien wies die Vorwürfe zurück. Man habe Mohamud herzlich willkommen geheißen und lediglich die somalische Delegation, die die Begleitung durch äthiopische Sicherheitskräfte abgelehnt hatte, davon abgehalten, bewaffnet die AU-Gebäude zu betreten und somit lediglich die Vorschriften der AU umgesetzt, erklärte die Sprecherin des äthiopischen Premierministers Abiy Ahmed, Billene Seyoum.
Auch beim Treffen des Exekutivrates der Außenministerinnen und -minister der AU, das bereits vergangenen Mittwoch und Donnerstag stattfand, wurde das Wiederauftreten von Militärputschen, die Gewalt rund um Wahlen, humanitäre Krisen und die Auswirkungen des Klimawandels besonders hervorgehoben. Moussa Faki Mahamat warnte hier ebenfalls vor weiteren Rissen in der regionalen Integration und äußerte sich besorgt über den zunehmend schwindenden Einfluss und die Dysfunktionalität regionaler und kontinentaler Regierungsführung.
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Und sonst? Als erste afrikanische Jury-Präsidentin eröffnete die kenianisch-mexikanische Oscar-Preisträgerin Lupita Nyong’o am vergangenen Donnerstag die 74. Berlinale. Nyong‘o, die nach ihrem Oscar-Titel für ihre Nebenrolle als Patsey in „12 Years a Slave“ unter anderem bei den enorm erfolgreichen Filmen „Black Panther“ und „Us“ auf der Leinwand zu sehen war, sprach von einer großen Ehre …
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