IPG-Journal / Mali: Mit einem Rückzug aus den Missionen würde das Feld gefährlichen Akteuren überlassen

IPG-Journal / Mali: Mit einem Rückzug aus den Missionen würde das Feld gefährlichen Akteuren überlassen
Foto: Bundeswehr

Die Missionen der EU und der VN in Mali stehen auf dem Prüfstand. Sich angesichts der politischen Spannungen aus ihnen zurückzuziehen, wäre ein Fehler.

Diplomatische Fauxpas, russische Militärs und schwierige Kommunikation. Das Verhältnis zwischen Mali und seinen europäischen Partnern ist angespannt wie seit langem nicht mehr. Knapp 18 Monate nach dem Putsch vom August 2020 ist in Mali vieles unklar. Nur eines ist gewiss: So schnell wie anfangs verlautet, wird es keine Rückkehr zur Normalität geben. Die regionale Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS und weitere internationale Partner drängten die malische Übergangsregierung dazu, einen verbindlichen Fahrplan bis zum Ende der 18-monatigen Frist vorzulegen. Durch einen konsultativen Prozess auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene wurden Empfehlungen für den Übergang und Reformvorschläge zusammengetragen. Angesichts des Umfangs der Reformen und der Fragilität der aktuellen Situation im Land enthielten diese auch Überlegungen in Richtung einer möglichen Verlängerung der Übergangszeit.

Die vom Militär dominierte Übergangsregierung leitete hieraus ein Mandat für weitere fünf Jahre ab. Der Ende des Jahres der ECOWAS vorgelegte Zeitplan sieht umfangreiche Reformen bis 2023 und Wahlen für 2026 vor. Wenig überraschend wies die Regionalgemeinschaft ECOWAS ihn als unangemessen zurück und verhängte weitreichende Sanktionen gegen die Übergangsregierung, darunter die Schließung der Grenzen zu den umliegenden ECOWAS-Staaten für Personen und Warenverkehr sowie der Abzug aller ECOWAS-Botschafter aus Bamako.

Lesen Sie HIER weiter. (Friedrich Ebert Stiftung)