Rückblick 2021: Afrika zwischen Militärputschen und Covid-19

Rückblick 2021: Afrika zwischen Militärputschen und Covid-19Wie sieht ein afrikanischer Journalist das zuende gehende Jahr? Wir haben die Retrospektive eines Journalisten aus Burkina Faso übersetzt: „Während das Jahr 2021 langsam aber unaufhaltsam verglüht und das Jahr 2022 aus seiner noch rauchenden Asche geboren wird, lebt Afrika im Rhythmus seiner Widersprüche, hin und her geworfen zwischen endemischer Armut und schlechter Regierungsführung, Militärputschen und Verfassungsputschen, während es grausamen Krankheiten wie Malaria, AIDS und nun auch dem Covid-19 und seinen aufeinander folgenden Varianten ausgeliefert ist, von denen sich die neueste, Omicron, obwohl sie weniger gefährlich ist als ihre Vorgänger, schneller ausbreitet als sie alle zusammen. Er ist offensichtlich der Lucky Luke der Coronavirus-Familie.

Aber es ist nicht nur Omicron, der auf dem Kontinent sät, wo der Boden für Militärputsche und die Zerschlagung der Grundgesetze wieder sehr fruchtbar geworden ist, mit dem einzigen Ziel, dass die Prinzen von heute bis in alle Ewigkeit an der Macht bleiben.

Die Militärs, von denen Rechtsexperten, zivilgesellschaftliche Organisationen und die, die uns regieren, überzeugt waren, dass sie durch Verurteilungen und drakonische Strafen für bewaffnete Machtübernahmen von den Präsidentenpalästen ferngehalten wurden, schlichen immer noch um die Beute herum. Da sie die Kunst der Tarnung beherrschten, warteten sie nur auf ihren Moment, um zu handeln. Zum Leidwesen der Demokratie, aber zum Glück für die Soldaten, die sich stets als Schiedsrichter in sozio-politischen Krisen aufspielen, bietet die Nachlässigkeit der Regierenden, die schlechte Regierungsführung und der Maulkorb für die Völker, dem Militär die Gelegenheit, „das Haus auszufegen“ und sich dort einzurichten, auf einem goldenen Tablett.

Rekord: zwei Putsche in zehn Monaten
So kehrten in Mali die Militärs auf die politische Bühne zurück, die Präsident Ibrahim Boubacar Keita (IBK) abgesetzt hatten, der für eine zweite Amtszeit gewählt worden war, dessen Macht aber von der Straße stark in Frage gestellt wurde, und der am 18. August 2020 wie eine Frucht in die Hände der Männer von Kati fallen würde. Oberst Assimi Goïta und seine Waffenbrüder beließen es nicht bei dieser Untat. Sie wiederholten ihren Coup, diesmal gegen die Führer des Übergangs, Präsident Bah N’Daw und seinen Premierminister Moctar Ouane, die sie am 24. Mai 2021 verhafteten. Das ist der Rekord von zwei Staatsstreichen in 10 Monaten!

Im benachbarten Guinea wurde der Militärputsch zweifellos von der Opposition und dem Volk begrüßt, die durch einen ehemaligen historischen Oppositionellen, der in den Präsidentenpalast Sékhoutouréya in Conakry eingezogen war, zu Unterdrückung, Schweigen, Exil und Mord gezwungen wurden. Aber für die Ehre und den Erhalt der Demokratie darf es keinen „heilsamen“ Militärputsch geben, auch wenn Oberst Mamady Doumbouya, indem er Alpha Condé am 5. September 2021 von der Macht vertrieb, seinem irrsinnigen Traum von einer lebenslangen Präsidentschaft, die mit einer verfassungswidrigen dritten Amtszeit begann, ein Ende setzte. Wie die anderen wurde auch dieser Militärputsch von der internationalen Gemeinschaft verurteilt und mit Sanktionen belegt, die vor allem auf die Urheber dieses x-ten Dolchstoßes gegen die Demokratie auf dem Kontinent abzielten.

Tschad und Sudan
Andere Länder, gleiche Sitten! Nach dem Tod von Marschall Idriss Deby Itno übernahm sein Sohn Mahamat Deby kurzerhand den vakanten Thron, der damit zum Familienbesitz wurde. Verblüffend ist, dass Debys Sohn von derselben internationalen Gemeinschaft, angeführt von Emmanuel Macron, dem Präsidenten Frankreichs, dem Land der Demokratie schlechthin, wo die Macht nicht anders als durch die Wahlurne ausgeübt werden kann, zum Ritter geschlagen wird. Demokratie mit variabler Geometrie!

Der Sudan, wo die Armee einen Staatsstreich durchführen musste, um Omar al-Bechir zu entfernen, der von einem aufgeheizten Volk ausgekotzt wurde, wird ebenfalls einen Doppelputsch à la Mali erleben. General Abdel Fattah al-Burhan und die Seinen, um die Kontrolle der Armee über den Wirtschaftssektor zu sichern, nachdem sie el Bechir am 11. April 2019 geopfert hatten, gingen nicht zimperlich vor, um den Übergang durch einen weiteren Putsch zu torpedieren, der den zivilen Premierminister des Übergangs, Abdallah Hamdok, stürzte, und wurden so zu den alleinigen Herrschern in Khartum, allen Sanktionen der berühmten internationalen Gemeinschaft zum Trotz. Seitdem haben die Generäle hinter verschlossenen Türen alle, die ihre eiserne Macht anzweifeln, blutig niedergemetzelt.

Übergangszeit von sechs Monaten bis zu fünf Jahren in Mali
Wie im Sudan, in Guinea und im Tschad ist der Übergang auch in Mali überfällig, wo die Assises nationales de la refondation de l’Etat (ANR), die von den wichtigsten politischen Parteien und glaubwürdigen Organisationen der Zivilgesellschaft boykottiert wurden, gerade eine Verlängerung des Übergangs von sechs Monaten auf fünf Jahre ohne Wahlzeitplan empfohlen haben. Während man in Guinea und im Tschad noch auf den Wahlkalender wartet, ist die offizielle Haltung der malischen Behörden, die – außer bei einem Tsunami – die der ANR sein wird, somit bekannt. Die Militärs, die hinter dem ganzen Geplänkel um die Assises und andere Intrigen stehen, verfolgen nur ein Ziel: Sie wollen die Macht behalten, die sie nie abgeben wollten, obwohl die Frist für die Wahlen auf Februar 2022 festgesetzt war, um die Macht an die Zivilbevölkerung zurückzugeben und Mali wieder auf den Weg der Demokratie zu bringen. Offensichtlich erlebt Afrika einen neuen Frühling der Staatsstreiche!

Hoffnung aus Niger
Leider sind diese Putsche nicht nur militärischer Natur. Auch in Guinea unter Alpha Condé und in der Elfenbeinküste unter Alassane Ouattara, um nur zwei Länder zu nennen, wurde die dritte Amtszeit eingeführt. Glücklicherweise hat Niger den Unterschied gemacht und nach offenen Wahlen einen demokratisch gewählten Präsidenten an die Macht gebracht, der das Amt von einem ebenfalls demokratisch gewählten Präsidenten übernahm. Als Nachfolger von Issoufou Mahamadou legte Mohamed Bazoum, Präsident der Republik Niger, am 2. April 2021 feierlich seinen Amtseid vor einem Volk ab, dem er sich verpflichtet hatte, für sein Wohlergehen zu sorgen. Seine Rede zur Amtseinführung war ein Meilenstein in der demokratischen Geschichte, die Niger mit Stolz weiterschreibt.

Unsicherheit im Alltag
Zu diesen Übeln, gegen die die auf Gipfeltreffen und anderen Zusammenkünften geäußerten Worte leere Worte und fromme Wünsche bleiben, ist seit einigen Jahren eine Sicherheitsbedrohung hinzugekommen, die unaufhörlich anschwillt und tagtäglich Zivilbevölkerung und nationale Armeen in Trauer versetzt. Selbst ausländische Streitkräfte wie Barkhane, die sich in den asymmetrischen Krieg begeben haben, der ihnen von den Mächten des Bösen aufgezwungen wird, bleiben von den tödlichen Kugeln und Minen der Terroristen kaum verschont. Während die französische Truppe, die sich gerade in Mali befindet, mehr als 50 ihrer Soldaten verloren hat, zählt auch die integrierte multidimensionale Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) ihre Toten durch den Terrorismus. Die terroristische Hydra gibt sich trotz der regelmäßigen Schläge, die ihr vor allem von der französischen Barkhane-Truppe versetzt werden, nicht geschlagen und kommt aus der afrikanischen Sahelzone, in der sie sich verschanzt hat, um ihre Tentakel bis zum Golf von Guinea auszubreiten.

So schließt sich der letzte Tag des Jahres 2021 über einem Afrika, in dem trotz aller widrigen Winde die legendäre Solidarität der Bevölkerung die Hoffnung auf ein besseres Morgen aufrechterhält. Die Augen sind nun auf Kamerun gerichtet, wo vom 9. Januar bis zum 6. Februar 2022 der Afrika-Cup 2021, das große Fest des afrikanischen Fußballs, stattfinden wird.“ (Quelle: Wakat Sera)