Schlagwort-Archive: Gesetzentwurf

Tunesien: Gesetzentwurf soll die Normalisierung der Beziehungen zu Israel kriminalisieren

Tunesien: Gesetzentwurf soll die Normalisierung der Beziehungen zu Israel kriminalisieren
Hardliner: Tunesiens Präsident Kais Saïed

Tunesien ist eines der arabischen Länder, die Israels Operation in Gaza am kritischsten sehen. Das tunesische Parlament berät über einen Gesetzentwurf, der die Normalisierung von Beziehungen zu Israel kriminalisieren soll. Dieser sieht Strafen von bis zu zehn Jahren Haft vor. Tunesien: Gesetzentwurf soll die Normalisierung der Beziehungen zu Israel kriminalisieren weiterlesen

Drastische Verschärfung der Kriminalisierung queerer Menschen in Ghana

Drastische Verschärfung der Kriminalisierung queerer Menschen in Ghana„Dieser Gesetzentwurf zur Verschärfung der ohnehin schon menschenrechtswidrigen Rechtslage gegenüber queeren Menschen in Ghana scheint den schlimmsten Träumen selbsternannter Tugendwächter entsprungen, die anderen Menschen Liebe missgönnen. Sollte dieser Entwurf angenommen werden, würde nicht nur die bereits bestehende Gefängnisstrafe für Homosexuelle drastisch angehoben, sondern auch das zivilgesellschaftliche Engagement für die Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans und intergeschlechtliche Personen wäre mit bis zu zehn Jahren Gefängnishaft strafbar … Drastische Verschärfung der Kriminalisierung queerer Menschen in Ghana weiterlesen