Der Einsatz der Bundeswehr bei der UN-Mission MINUSMA soll bis Mai 2024 beendet sein. Das hat die Bundesregierung am 22. November beschlossen. Der Abzug aus Mali solle koordiniert mit einem klaren Plan ab Sommer 2023 beginnen, so Verteidigungsministerin Christine Lambrecht. „Wir wollen sehr geordnet Mali verlassen.“ Für den Abzug werde die Bundeswehr ein neues, strukturiertes Auslaufmandat erhalten.
Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind seit 2013 in Mali im Einsatz. In Gao im Norden des Landes beteiligen sich bis zu 1.400 Soldatinnen und Soldaten an der UN-Mission MINUSMA. Der Großteil des deutschen Einsatzkontingents ist im Nordosten des Landes im Camp Castor in Gao stationiert. Deutschland stellt aber auch Personal für das UN-Hauptquartier und den Materialumschlagpunkt in der Hauptstadt Bamako. In Niamey, der Hauptstadt des benachbarten Niger, unterhält das deutsche Einsatzkontingent einen Lufttransportstützpunkt für Material- und Personaltransporte und die Verwundetenversorgung.
Der Auftrag der Bundeswehr lautet, die malische Regierung beim Umsetzen des Friedensabkommens im Norden des Landes sowie beim Wiederherstellen der staatlichen Autorität im Zentrum Malis zu unterstützen – dies angesichts geringer staatlicher Präsenz in der Fläche und schwacher Sicherheitsstrukturen.
Zudem ist die Bundeswehr in Mali Teil der EU-Ausbildungsmission EUTM (European Union Training Mission). Der deutsche Anteil an der Mission in Mali wurde allerdings seit Oktober 2022 auf eine Minimalpräsenz in Bamako reduziert, der Großteil der Soldatinnen und Soldaten abgezogen. Grund für die Entscheidung sind Differenzen mit der malischen Regierung.
Für die Operation Gazelle in Tillia/Niger, bei der seit 2018 nigrische Spezialkräfte ausgebildet werden, sind jedoch noch rund 200 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr eingesetzt.
Für einen weiteren Ausbildungseinsatz bei EUTM sah die Mehrheit des Parlaments keine verlässliche Grundlage mehr. Grund dafür ist die Kooperation von malischen Soldaten mit russischen Kräften, bei deren Aktionen es offenbar mehrfach zu Menschenrechtsverletzungen gekommen ist. (BMVg)