Gedenken an den Völkermord in Ruanda vor 30 Jahren: Am 7. April fand in Kigali die jährliche Gedenkveranstaltung zum Völkermord an den Tutsi (und gemäßigten Hutu) statt, der sich nun zum 30. Mal jährte. An der Zeremonie nahmen zahlreiche internationale Politikerinnen und Politiker teil, darunter 19 afrikanische Staats- und Regierungschefs, der israelische Präsident Jitzchak Herzog, der französische Außenminister Stéphane Séjourné sowie der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler.

Mit dem Gedenktag der Vereinten Nationen wird weltweit an den Völkermord erinnert, der sich in rund 100 Tagen zwischen April und Mitte Juli 1994 ereignete. Radikale Angehörige der Bevölkerungsmehrheit der Hutu töteten in dieser Zeit mehr als 800.000 Menschen, vor allem Angehörige der Bevölkerungsminderheit der Tutsi. Aber auch gemäßigte und oppositionelle Hutu sowie Angehörige der sehr kleinen Bevölkerungsgruppe der Twa wurden getötet. Zudem wurden in dieser Zeit schätzungsweise 150.000 bis 250.000 Frauen vergewaltigt.

Der Völkermord in Ruanda gilt auch als Versagen der internationalen Gemeinschaft. Trotz der Anwesenheit der UN-Friedensmission United Nations Assistance Mission for Rwanda (UNAMIR) konnte der Genozid nicht verhindert werden, da Warnungen ignoriert und die Situation vor Ort falsch eingeschätzt wurden. So auch von Deutschland, das von 1897 bis 1919 die Kolonialmacht von Ruanda (damals Teil von Deutsch-Ostafrika) war und 1994 mit zu den größten Geldgebern im Bereich Entwicklungszusammenarbeit zählte. Zur juristischen Aufarbeitung der Gräueltaten und der Untätigkeit der internationalen Gemeinschaft während des Völkermords nahm im November 1994 der Internationale Strafgerichtshof für Ruanda (International Criminal Tribunal for Rwanda, ICTR) in Tansania seine Arbeit auf. Dieser wurde 2015 durch den International Residual Mechanism for Criminal Tribunals (IRMT) der Vereinten Nationen abgelöst, die darüber hinaus das Amt des Sonderbeauftragten für die Verhütung von Völkermord schufen. Auch führte der Genozid in Ruanda zu einer Neubewertung der Rolle von UN-Friedensmissionen im Rahmen der Schutzverantwortung – Responsibility to Protect (R2P).

Anlässlich des 30. Jahrestages des Völkermordes in Ruanda hat der Deutsche Bundestag am Donnerstag über die Aufarbeitung und Verantwortung für den Genozid debattiert.

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